Weniger Zuwanderung!
Das ist die Petition:
Ich fordere Sie auf, sich gegen die Asylpolitik von Innenministerin Faeser einzusetzen. Während diese auf der einen Seite die Bürgerrechte massiv beschneidet und die Meinungsfreiheit einschränken will, öffnet Sie auf der anderen Seite Tür und Tor für eine neue Massenmigration in die Sozialsysteme. Das Grundgesetz stellt fest, daß in Deutschland nur Asyl beantragen darf, wer nicht aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Politik Faesers ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar. Faesers Politik muß gestoppt werden.
1.735 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Catarina dos Santos-Wintz CDU 1.735 Mal
- Jürgen Hardt CDU 1.735 Mal
- Frauke Heiligenstadt SPD 1.735 Mal
- Stefan Kaufmann CDU 1.735 Mal
- Gunther Krichbaum CDU 1.735 Mal
- Caren Lay Gruppe Die Linke 1.735 Mal
- Claudia Tausend SPD 1.735 Mal
- Emily Vontz SPD 1.735 Mal
- Tim Wagner FDP 1.735 Mal
- Melanie Wegling SPD 1.735 Mal
Hintergrundinformationen
Nancy Faeser betreibt eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann. Sie ist der polnischen Regierung, die die Außengrenze der EU geschützt hat und illegale Migranten zurückgewiesen hat, in den Rücken gefallen. Sie hat entschieden, daß Deutschland mehr Migranten aus Afghanistan aufnehmen soll als alle anderen EU-Staaten zusammen. Jeder Migrant aus Afghanistan soll einen Integrationskurs erhalten, auch wenn er keinen Anspruch auf Asyl geltend machen kann.
Nancy Faeser will außerdem den Familiennachzug ausweiten, was zu Millionen zusätzlicher Einwanderer führen kann. Die Staatsbürgerschaft soll schon nach wenigen Jahren an Migranten vergeben werden, womit diese stimmberechtigt werden. Damit spaltet sie erneut die EU in der Migrationspolitik, und schafft große Anreize für Millionen Armutsmigranten nach Deutschland und in die EU zu kommen.