nein zu antisemitismus!

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STOPPT STAATLICH FINANZIERTEN ANTISEMITISMUS!

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Hintergrund

UNRWA übt ein Sonderrecht aus, da der Flüchtlingsstatus der Palästinenser in der männlichen Linie erblich ist. Inzwischen versorgt UNRWA arabische „Flüchtlinge“, deren Vorfahren vor dem Krieg im Jahr 1948 geflohen sind. Seitdem ist UNRWA zu einem Staat im Staate geworden, mit über 20.000 palästinensischen Mitarbeitern mit 70 Schulen und 500.000 Schülern. UNRWA erhält pro Kopf vier Mal mehr Mittel als das UN-Flüchtlingswerk UNHCR. Der Löwenanteil des Geldes kommt inzwischen von der Bundesregierung und der EU. Die Bundesregierung hat ihre Zahlungen an das umstrittene Palästinenserflüchtlingswerk der UN, UNRWA, seit dem Amtsantritt von Angela Merkel von 3 Millionen auf 80 Millionen Euro aufgestockt. Im Gaza-Streifen dient UNRWA der Hamas und anderen islamischen Extremisten als Infrastruktur.

Im Oktober 2004 sagte der damalige UNRWA-Generalkommissar Peter Hansen in einem Interview mit dem kanadischen Sender CBC: „Ich bin mir sicher, dass Hamas-Mitglieder auf der Lohnliste der UNRWA stehen, und ich halte das nicht für ein Verbrechen. Die Hamas ist eine politische Organisation, nicht jedes Mitglied ist ein Militanter. Wir führen keine politischen Überprüfungen durch und schließen irgendwelche Leute aus, nur weil sie die eine oder andere politische Überzeugung haben.“ Oft werden auch Raketen der Hamas in UNRWA-Schulen versteckt.

Ein im März 2017 von der Menschenrechtsorganisation UN Watch veröffentlichter umfangreicher Bericht zeigt, wie Lehrer der UNRWA auf Facebook Hitler und die Hamas verehren, den Holocaust leugnen und gerade verübten Morden an jüdischen Zivilisten feiern und dazu grausame Fotos und Filme posten (vgl. www.unwatch.org/130-page-report-unrwa-teachers-incite-terrorism-antisemitism/).

Wie der Bericht anhand von Screenshots der Facebook-Accounts zeigt, geben sich viele, die sich als Mitarbeiter der UNRWA identifizieren, gleichzeitig als Hamas-Mitglieder oder -Sympathisanten zu erkennen.

Der Name Israel wurde aus den UNRWA Schulbüchern getilgt und in Gedichten werde den Kindern beigebracht, Terroristen und Selbstmordattentäter als „Märtyrer“ zu verherrlichen.

Fotoquelle: FDP im Kreis Göttingen/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0 (Ausschnitt)

Peter Altmaier

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Deutsche Bundesregierung, Merkel Rücktritt Blockierer, Kinderrecht ist Elternrecht Unentschieden, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Fotoquelle: Foto-AG Gymnasium Melle/ Wikimedia Commons / CC-BY-SA-4.0 (Zuschnitt)

Katarina Barley

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, EUReferendum Unentschiedene, Abgeordneter, Rücktritt Maas Unentschieden, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Fotoquelle: Christliches Medienmagazin pro/ flickr.com/ CC BY-NC 2.0 (Ausschnitt)

Sigmar Gabriel

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Deutsche Bundesregierung, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Fotoquelle: Wikimedia Commons/CC BY 2.0 de/Ausschnitt

Julia Klöckner

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Antisemitismus stoppen Unentschieden, Abgeordneter, Deutscher Bundestag

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
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Heiko Maas

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Deutsche Bundesregierung, Entscheidungsträger, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Fotoquelle: Armin Linnartz/cducsu.de/CC BY-SA 3.0 DE/Ausschnitt

Angela Merkel

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Deutsche Bundesregierung, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Andrea Nahles

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Deutsche Bundesregierung, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Olaf Scholz

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Abgeordneter, Deutscher Bundestag, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Fotoquelle: Ralf Roletschek/wikimedia commons/CC BY-SA 3.0 de/Ausschnitt

Horst Seehofer

Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)

Entscheidungsträger, Antisemitismus stoppen Unentschieden, Deutscher Bundestag, U-Ausschuß Merkel Unentschieden

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Die Regierung zahlt 80 Millionen Euro jährlich deutsches Steuergeld an das umstrittene palästinensische UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA, das mittlerweile praktisch ein Teil der Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen geworden ist. Verschieden UNRWA-Lehrer leugnen sogar den Holocaust, unterstützen den Terrorismus und erziehen an UNRWA-Schulen die Kinder dazu, „Märtyrer“ zu werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

Jens Spahn

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Antisemitismus stoppen Unentschieden

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Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an UNRWA zu stoppen und auf Steuerzahlerkosten keinen Judenhass und keine Israelfeindlichkeit zu finanzieren.

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