gegen eu-einheitsstaat

gegen eu-einheitsstaat

STOPPT DEN EUROPÄISCHEN EINHEITSSTAAT

Teilnehmer
55.559
Ziel
> 100.000

Petition

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Hintergrund

SPD-Chef Martin Schulz hat in seiner jüngsten Rede klar gemacht, daß die SPD bis zum Jahr 2025 die „Vereinigten Staaten von Europa“ will. Nach Meinung der SPD soll die EU durch einen zentralisierten Bundesstaat mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag ersetzt werden.

Dies hätte zur Folge, als das über innere und äußere Sicherheit, Steuer- und Finanzpolitik, Asylfragen oder das Themenfeld der Außenpolitik nicht mehr in Deutschland entschieden würde, sondern in Brüssel oder Straßburg.

Dieser Schritt würde die schon jetzt mit massiven Schritten voranschreitende Abschaffung der Nationalstaaten noch beschleunigen.

Die Schaffung einer „Föderalen Union“, also eines Einheitsstaates würde bedeuten, daß Deutschland als völkerrechtlich eigenständiger Staat aufhören würde zu existieren. Die Souveränität des deutschen Volkes wäre beendet. Der Souverän wäre die vielen Völker Europas, die aber – schon mangels gemeinsamer Öffentlichkeit, Sprache und Identität - kein eigenes „EU-Volk“ sind. Demokratie aber heißt „Herrschaft des Volkes“ und zwar über sich selbst und nicht „Herrschaft der Völker“ oder „Herrschaft über ein anderes Volk“.

Fotoquelle: Heinrich-Böll-Stiftung/ flickr.com/ CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, EUReferendum Unentschiedene, Rücktritt Maas Unentschieden, Keinen Waffen Saudi-Arabien Unentschieden, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Annalena Baerbock

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Susie Knoll,Florian Jänicke/spdfraktion.de/Ausschnitt

Heinz-Joachim Barchmann

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Heinz-Joachim Barchmann

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Dirk Baranek/ flickr.com/ CC BY 2.0 (Ausschnitt)

Lars Castellucci

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Digitale Zensur stoppen Unentschieden, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Lars Castellucci

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag/ flickr.com/ CC BY-NC 2.0 (Ausschnitt)

Diether Dehm

Die Linke

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, EUReferendum Unentschiedene, Abgeordneter, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Diether Dehm

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Susie Knoll,Florian Jänicke/spdfraktion.de/Ausschnitt

Angelika Glöckner

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Angelika Glöckner

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Susie Knoll,Florian Jänicke/spdfraktion.de/Ausschnitt

Gabriele Groneberg

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Gabriele Groneberg

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Fotoquelle: Claas Augner/ flickr.com/ CC BY 2.0 (Ausschnitt)

Gunther Krichbaum

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, EUReferendum Unentschiedene, EU-Staat verhindern Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5658

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Gunther Krichbaum

Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es SPD-Chef Martin Schulz fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern deshalb die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene. Die von uns gewählten nationalen Parlamente und vor allem die Bürger sollen wieder das letzte Wort haben. Ein europäischer
Einheitsstaat ist bürgerfern und undemokratisch.

Zurück zur Initiative

INITIATIVEN ANTWORTEN

Weitere Antworten lesen

Petition an bis zu
20 Adressaten persönlich empfehlen

Empfehlender:

E-Mail (Empfänger):

Kommentar:


X