Neuer Wirtschaftsminister gesucht - Habecks Rücktritt jetzt!
Das ist die Petition:
Robert Habeck hat entweder keine Übersicht über das, was sich in seinem eigenen Ministerium vollzieht, oder er hat bewußt die Öffentlichkeit über die Sinnhaftigkeit einer AKW-Laufzeitverlängerung getäuscht. So oder so beweist das, daß er im Amt des Bundeswirtschaftsministers eine Fehlbesetzung ist.
Hiermit fordere ich Sie auf, sich für Habecks Rücktritt einzusetzen. Inmitten der größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik hat er die verbliebenen Kernkraftwerke abgeschaltet und somit Deutschland und seine Bürger in große Gefahr gebracht. Statt die Bürger und die Industrie zu entlasten, läuft er der rein ideologischen Energiewende hinterher und opfert dafür den Wohlstand der Bürger und verjagt die Industrie ins Ausland.
Setzen Sie sich dafür ein, daß Robert Habeck sein Amt niederlegt und an seiner statt eine kompetente Person die Stelle bekommt.
3.040 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Johannes Arlt SPD 3.040 Mal
- Maik Außendorf Grüne 3.040 Mal
- Nicole Bauer FDP 3.040 Mal
- Mario Czaja CDU 3.040 Mal
- Hansjörg Durz CSU 3.040 Mal
- Reinhard Houben FDP 3.040 Mal
- Gabriele Katzmarek SPD 3.040 Mal
- Esra-Leon Limbacher SPD 3.040 Mal
- Jan Metzler CDU 3.040 Mal
- Klaus-Peter Willsch CDU 3.040 Mal
Hintergrundinformationen
Das AKW-Aus war energiepolitischer Selbstmord und das Bundeswirtschaftsministerium wußte darüber Bescheid. Das belegen nun Dokumente, welches das Magazin Cicero freiklagte. Diese Dokumente zeigen, daß der AKW-Weiterbetrieb eben nicht ergebnisoffen überprüft wurde und daß Einschätzungen von Experten bewußt zum Nachteil des Weiterbetriebs verdreht wurden.
Habecks Aussage, Atomkraftwerke könnten „nur unter höchsten Sicherheitsbedenken und möglicherweise mit noch nicht gesicherten Brennstoffzulieferungen weiterbetrieben werden“, war falsch. Und das, obwohl die Einschätzung seiner hauseigenen Experten das genaue Gegenteil sagte.
Seitens der Experten hieß es, daß ein Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke die Energiesicherheit erhöhen und die Strompreise senken würde. Der Nicht-Weiterbetrieb der AKW sei „äußerst risikoreich“.
Wie kam es dann zu der öffentlichen Kommunikation seitens Robert Habeck, die AKW-Laufzeitverlängerung sei nicht sicher und würde keinen nennenswerten Effekt auf die Strompreise haben? Dafür gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder wußte der Bundeswirtschaftsminister nichts über die Einschätzung der Experten, oder er täuschte bewußt die Bürger.
Das Dokument mit der Experten-Einschätzung soll angeblich nur dem Staatssekretär Patrik Graichen vorgelegen haben, welcher nach der Trauzeugen-Affäre von Habeck entlassen werden mußte. Dieser soll die Dokumente nicht an Habeck weitergegeben haben. Inwieweit das der Wahrheit entspricht, läßt sich nicht genau überprüfen.
Eins steht jedoch fest. Entweder weiß Robert Habeck nicht, was in seinem eigenen Ministerium passiert, oder er wußte es doch und täuschte vorsätzlich die Öffentlichkeit und brachte dadurch das ganze Land in Gefahr. Weniger wichtig ist, welche der Alternativen zutrifft. Beide sind jedenfalls der eindeutige Bewein dafür, daß Robert Habeck komplett ungeeignet als Bundeswirtschaftsminister ist und zurücktreten muß.