Meinungsfreiheit retten!

Meinungsfreiheit retten!

Die Meinungsfreiheit muß erhalten bleiben. Artikel 5 des GG verteidigen!

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Petition

Wir fordern Sie auf, das im Artikel 5 unseres Grundgesetzes zugesicherte Recht auf Meinungsfreiheit zu schützen und jeder Handlung entschieden entgegen zu treten, die auf eine Beschneidung dieses Rechtes abzielt. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie, die auch unbequeme Meinungen aushalten muß. Die derzeitigen Entwicklungen geben großen Anlaß zur Sorge, da viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei aus Angst vor Repressionen offen kund zu tun. Sei es privat, öffentlich oder digital im Internet. Entschieden rufen Sie die Unterzeichner dazu auf, dieses elementare und essentielle Recht mit aller Kraft zu verteidigen. Nein zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Hintergrund

Nach einer aktuellen Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach ist nur noch jeder fünfte Deutsche der Meinung, daß er seine Meinung in der Öffentlichkeit frei und vor allem folgenlos äußern kann. Ein Majorität ist der Ansicht, daß dies im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantierte Recht nicht mehr existent ist.

Wer heutigentags in diesem Land unbequeme Meinungen vertritt, die der Sichtweise des Establishments zuwider laufen, wird sofort angegriffen, stigmatisiert und kriminalisiert. Viele Bürger haben in der Vergangenheit bereits solche Erfahrungen machen müssen. Dies betrifft im besonderen Maße kritische Äußerungen zu den Themen „Islam“ und „Flüchtlinge“. Aus Angst vor Repressionen sind diese beiden Punkte für viele Bürger schiere Tabuthemen. Fast jeder zweite Befragte ist der Ansicht, daß die Political Correctness übertrieben werde. Hierzu gehört auch der Versuch, Ausländer sprachlich zwanghaft in „Menschen mit Migrationshintergrund“ zu verwandeln.

Gerade im Internet sehen sich die Bürger in der letzten Zeit massiven Angriffen in Bezug auf die Meinungsfreiheit ausgesetzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und großen Zensurabteilungen bei Facebook, Google, YouTube und Co. werden kritische Bürger sehr schnell mundtot gemacht und an ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gehindert.

So verwundert es nicht, daß jüngst Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem Instrumentarium der Zensur sympathisierte, nachdem zahlreiche Anti-CDU-Videos im Vorfeld der vergangenen Europawahl veröffentlicht wurden. Nach der Gremiensitzung der CDU erklärte sie, daß die lancierten YouTube-Videos und die einhellige Berichterstattung darüber in über 70 Zeitungsredaktionen so kurz vor der Wahl Auswirkungen auf die Demokratie hätten. Dies sei „klare Meinungsmache“ gewesen. Man müsse über neue Regeln im analogen und digitalen Bereich nachdenken. Im Klartext bedeutet dies eine Ausweitung der ohnehin schon starken Zensur in Deutschland.

Fotoquelle: Sebastian Busse/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0/Ausschnitt

Melanie Bernstein

Christlich Demokratische Union (CDU)

Merkel Rücktritt Unentschieden, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Deutscher Bundestag, Schluss mit Gender Unentschieden, Abgeordneter, Familienpolitik-Richtungswechsel Unentschieden

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Wir fordern Sie auf, das im Artikel 5 unseres Grundgesetzes zugesicherte Recht auf Meinungsfreiheit zu schützen und jeder Handlung entschieden entgegen zu treten, die auf eine Beschneidung dieses Rechtes abzielt. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie, die auch unbequeme Meinungen aushalten muß. Die derzeitigen Entwicklungen geben großen Anlaß zur Sorge, da viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei aus Angst vor Repressionen offen kund zu tun. Sei es privat, öffentlich oder digital im Internet. Entschieden rufen Sie die Unterzeichner dazu auf, dieses elementare und essentielle Recht mit aller Kraft zu verteidigen. Nein zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Fotoquelle: Christoph Jann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Ausschnitt

Christoph Bernstiel

Christlich Demokratische Union (CDU)

Schluss mit Gender Unentschieden, Deutscher Bundestag, Sozialistische Familienpolitik stoppen Unentschieden, Abgeordneter, Altersfeststellung jetzt Unentschieden, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Doppelte Staatsbürgerschaft Unentschieden

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Wir fordern Sie auf, das im Artikel 5 unseres Grundgesetzes zugesicherte Recht auf Meinungsfreiheit zu schützen und jeder Handlung entschieden entgegen zu treten, die auf eine Beschneidung dieses Rechtes abzielt. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie, die auch unbequeme Meinungen aushalten muß. Die derzeitigen Entwicklungen geben großen Anlaß zur Sorge, da viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei aus Angst vor Repressionen offen kund zu tun. Sei es privat, öffentlich oder digital im Internet. Entschieden rufen Sie die Unterzeichner dazu auf, dieses elementare und essentielle Recht mit aller Kraft zu verteidigen. Nein zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Fotoquelle: CDU/CSU-Fraktion/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 DE

Gitta Connemann

Christlich Demokratische Union (CDU)

Deutscher Bundestag, EUReferendum Blockierer, Abgeordneter, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Lebensschutz stärken Unentschieden

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Wir fordern Sie auf, das im Artikel 5 unseres Grundgesetzes zugesicherte Recht auf Meinungsfreiheit zu schützen und jeder Handlung entschieden entgegen zu treten, die auf eine Beschneidung dieses Rechtes abzielt. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie, die auch unbequeme Meinungen aushalten muß. Die derzeitigen Entwicklungen geben großen Anlaß zur Sorge, da viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei aus Angst vor Repressionen offen kund zu tun. Sei es privat, öffentlich oder digital im Internet. Entschieden rufen Sie die Unterzeichner dazu auf, dieses elementare und essentielle Recht mit aller Kraft zu verteidigen. Nein zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Fotoquelle: Laurence Chaperon/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 DE (Ausschnitt)

Ursula Groden-Kranich

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Kinderrecht ist Elternrecht Unentschieden, Flüchtlingsstrom beenden Unentschieden, Arbeitslosenversicherung Unentschieden

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Wir fordern Sie auf, das im Artikel 5 unseres Grundgesetzes zugesicherte Recht auf Meinungsfreiheit zu schützen und jeder Handlung entschieden entgegen zu treten, die auf eine Beschneidung dieses Rechtes abzielt. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie, die auch unbequeme Meinungen aushalten muß. Die derzeitigen Entwicklungen geben großen Anlaß zur Sorge, da viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei aus Angst vor Repressionen offen kund zu tun. Sei es privat, öffentlich oder digital im Internet. Entschieden rufen Sie die Unterzeichner dazu auf, dieses elementare und essentielle Recht mit aller Kraft zu verteidigen. Nein zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Fotoquelle: Ansgar Heveling/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 DE

Ansgar Heveling

Christlich Demokratische Union (CDU)

Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Ditib Unentschiedenen, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden

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Fotoquelle: Eva Högl/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 / Ausschnitt

Eva Högl

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter

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Fotoquelle: karpf kreativ / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Ausschnitt

Andrea Lindholz

Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Souveränität in der Asylpolitik Unentschieden, Pläne der EU-Kommission verhindern Unentschieden, Doppelte Staatsbürgerschaft Unentschieden, Abtreibung kein Menschenrecht Unentschieden, Islamlobbyismus stoppen Unentschieden, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden

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Fotoquelle: Gerd Aschoff/ Wikimedia Commons / CC-BY-SA-3.0 (Zuschnitt)

Thomas Oppermann

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden

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Fotoquelle: Benno Kraehahn/spdfraktion.de/Pressebild

Ulla Schmidt

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden, Exodus stoppen Unentschieden

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Fotoquelle: Ralf Roletschek/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0 DE

Katja Suding

Freie Demokratische Partei (FDP)

Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Meinungsfreiheit retten! Unentschieden

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