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Kein deutscher Parlamentsvorbehalt für 167 Milliarden Euro

Kein deutscher Parlamentsvorbehalt für 167 Milliarden Euro  

Der ESM-Vertrag zur unbegrenzten, dauerhaften Euro-„Rettung“ ist bekannt geworden- kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen Dieser ESM-Vertrag (s.u. im Anhang in seiner Fassung vom 23.1.2012 in voller Länge) darf nicht kommen.

Artikel lesen  |   6 Kommentare  |   26.01.2012

Tschechien: Sexualkunde kein Pflichtfach mehr

Tschechien: Sexualkunde kein Pflichtfach mehr  

In Tschechien hat eine Elterninitiative erfolgreich Unterschriften dafür gesammelt, sexuelle Aufklärung nicht mehr als Pflichtfach in den Schulen anzubieten. Über 40.000 unterzeichnete Petitionen überreichte das "Komitee für die Verteidigung der Elternrechte" dem Schulministerium. Schule dürfe „nicht in das Intimleben unserer Kinder eingreifen. Nur die Eltern haben das Recht mit ihren Kindern über Sex zu reden“, so die Vorsitzende der Initiative, Anna Brychtova.

Artikel lesen  |   0 Kommentare  |   27.01.2012

Platta (Linke): Initiative nicht "zeitgemäß"

Platta (Linke): Initiative nicht  

Die Linken-Politikerin Marion Platta bekräftigte in ihrem Antwortschreiben an die Initiative Familienschutz ihre ablehnende Haltung zur Online-Aktion „Staatliche Sexualisierung der Kindheit – Schützt uns davor!“. Die Auffassungen, die hinter der Initiative stünden, hält Platta für nicht „zeitgemäß“. Deshalb hoffe sie, daß die Online-Aktion „keinen Erfolg haben“ möge.

Artikel lesen  |   5 Kommentare  |   26.01.2012

Meldet Portugal bald Bankrott?

Meldet Portugal bald Bankrott?  

Die Zinsen portugisiescher Staatsanleihen sind auf ein neues Rekordhoch geklettert. Dreijährige Papiere versprechen den Anlegern einen Zins von über 19 Prozent, Zehnjährige bringen 15,1 Prozent. Auf diesem Wege sollen neue Investoren gewonnen werden.

Artikel lesen  |   0 Kommentare  |   26.01.2012

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Tschechien: Sexualkunde kein Pflichtfach mehr

Tschechien: Sexualkunde kein Pflichtfach mehr

Dobeš: "Wir müssen die Wünsche der Eltern respektieren"

In Tschechien hat eine Elterninitiative erfolgreich Unterschriften dafür gesammelt, sexuelle Aufklärung nicht mehr als Pflichtfach in den Schulen anzubieten. Über 40.000 unterzeichnete Petitionen überreichte das "Komitee für die Verteidigung der Elternrechte" dem Schulministerium. Schule dürfe „nicht in das Intimleben unserer Kinder eingreifen. Nur die Eltern haben das Recht mit ihren Kindern über Sex zu reden“, so die Vorsitzende der Initiative, Anna Brychtova. Artikel lesen...

27.01.2012  |   0 Kommentare


Beatrix von Storch berichtet über den neuen ESM-Entwurf:

Beatrix von Storch berichtet über den neuen ESM-Entwurf:

Kein Parlamentsvorbehalt für 167 Milliarden deutsche Zahlungsverpflichtungen

Der ESM-Vertrag zur unbegrenzten, dauerhaften Euro-„Rettung“ ist bekannt geworden- kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen Dieser ESM-Vertrag (s.u. im Anhang in seiner Fassung vom 23.1.2012 in voller Länge) darf nicht kommen. Wir werden in den nächsten Wochen von Frau Merkel und Herrn Schäuble und all den anderen Euro-„Rettern“ hören, daß der ESM sinnvoll und alternativlos ist, daß das wirtschaftliche Risiko überschaubar ist und vor allem, daß jeder Euro, den wir zusätzlich bezahlen sollen, vorher natüüüürlich vom Bundestag abgesegnet werden muß. Das Königsrecht des Parlamentes, die Hoheit über den Haushalt, bleibe selbstverständlich unangetastet. Diese Selbstverständlichkeit mußte der Abgeordnete Peter Gauweiler (CSU) und wenige andere vor dem Bundesverfassungsgericht aber auch erst erstreiten und der Regierung abtrotzen. Aber vor allem: auch der jetzt amtliche ESM-Vertrag sieht diesen Parlamentsvorbehalt nicht vor. Artikel lesen...

26.01.2012  |   6 Kommentare


Linken-Politikerin lehnt Aktion gegen „Staatliche Sexualisierung“ ab

Linken-Politikerin lehnt Aktion gegen „Staatliche Sexualisierung“ ab

Platta: Auffassungen der Initiative sind nicht zeitgemäß

Die Linken-Politikerin Marion Platta bekräftigte in ihrem Antwortschreiben an die Initiative Familienschutz ihre ablehnende Haltung zur Online-Aktion „Staatliche Sexualisierung der Kindheit – Schützt uns davor!“. Die Auffassungen, die hinter der Initiative stünden, hält Platta für nicht „zeitgemäß“. Deshalb hoffe sie, daß die Online-Aktion „keinen Erfolg haben“ möge. Artikel lesen...

26.01.2012  |   5 Kommentare


Weiteres Euroland kurz vor dem Kollaps

Weiteres Euroland kurz vor dem Kollaps

Meldet Portugal bald Bankrott?

Die Zinsen portugisiescher Staatsanleihen sind auf ein neues Rekordhoch geklettert. Dreijährige Papiere versprechen den Anlegern einen Zins von über 19 Prozent, Zehnjährige bringen 15,1 Prozent. Auf diesem Wege sollen neue Investoren gewonnen werden. Artikel lesen...

26.01.2012  |   0 Kommentare


Vorsicht beim Immobilienkauf ohne Eigenkapital:

Vorsicht beim Immobilienkauf ohne Eigenkapital:

Banken und Staaten lassen sich selten austricksen

Wer sich durch fremdfinanzierte Immobilienkäufe auf einen Zusammenbruch der EU-Einheitswährung vorbereiten will, der sollte diesen Schritt überdenken. Auf den ersten Blick scheint es einleuchtend, sich in Zeiten der Inflation über Kredite Häuser oder Wohnungen zu kaufen. Durch die erwartete Geldentwertung scheinen mit Hypotheken Gewinne zu machen sein. Artikel lesen...

25.01.2012  |   1 Kommentare


Birgit Kelle: Grundschüler brauchen keinen Sexualkundeunterricht

Birgit Kelle: Grundschüler brauchen keinen Sexualkundeunterricht

Denn sie wissen nicht, was sie tun

Ich weiß schon, ich mache mir nicht überall Freunde mit dieser Einstellung, aber als Mutter kann ich das mit voller Überzeugung sagen: Grundschüler brauchen keinen Sexualkundeunterricht. Sie müssen nicht wissen, wie man Kondome benutzt, wie man Abtreibungen bewerkstelligt, was Homosexualität ist oder was Onanieren bedeutet. Das sind keine Dinge für Grundschüler. Sie sind geistig nicht in der Lage, zu begreifen, was es damit auf sich hat und in der Regel interessieren sie sich auch nicht dafür – es sei denn, man drängt ihnen das Thema auf. Und nichts anderes ist Sexualkundeunterricht. Alles, was es in dem Alter zu klären gibt, kann und muss von Elternseite her geschehen. Artikel lesen...

24.01.2012  |   13 Kommentare


IWF-Chefin Christine Lagarde fordert:

IWF-Chefin Christine Lagarde fordert:

Deutschland soll noch mehr zahlen

IWF-Chefin Christine Lagarde verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), einer Aufstockung des 500 Milliarden umfassenden Euro-"Rettungsfonds" ESM zuzustimmen. "Die Welt braucht ein Deutschland, das jetzt seine Führungsrolle wahrnimmt, sagte Lagarde in Berlin. Finanzkreise gehen davon aus, daß der ESM mindestens auf knapp 800 Milliarden Euro erhöht werden muss, um die Griechenlandkrise dauerhaft zu beherrschen. Artikel lesen...

24.01.2012  |   3 Kommentare


Zweite Runde der Initiative gegen Staatliche Sexualisierung der Kindheit gestartet

Zweite Runde der Initiative gegen Staatliche Sexualisierung der Kindheit gestartet

Familienschutz fordert grundlegende Prüfung der Lehrinhalte zur Sexualerziehung

Die Initiative Familienschutz startet die zweite Runde der Online-Mitmach.Aktion „Staatliche Sexualisierung der Kindheit – schützt uns davor!“ auf AbgeordnetenCheck.de. Ziel der Aktion ist eine grundlegende Prüfung aller Lehrinhalte und Handreichungen zur "Sexualerziehung" in Berlin und insbesondere der Unterrichtsmaterialien zur "sexuellen Vielfalt" durch ausgewiesene und unabhängige Experten. Es muß Schluß damit sein, daß Inhalte der schulischen Sexualerziehung von einschlägigen Interessengruppen vorgegeben werden. Artikel lesen...

23.01.2012  |   2 Kommentare


Gauweiler (CSU) erzürnt EU-Schuldenunion immer mehr:

Gauweiler (CSU) erzürnt EU-Schuldenunion immer mehr:

Wegen EU-„Rühreiunion“: Schottische Lösung für Bayern?

In der Münchner Abendzeitung bringt der bayerische Unionspolitiker Peter Gauweiler (CSU) eine Loslösung Bayerns von Restdeutschland ins Gespräch (sog. „schotttische Lösung“). Vorbild ist Schottland, wo 2014 eine Abstimmung über die Unabhängigkeit von London stattfinden soll. Grund für diesen radikalen Vorschlag Gauweilers dürfte der real existierende deutsche und geplante EU-Länderfinanzausgleich sein, der besonders zu Lasten des Freistaates Bayern geht. So legte der konservative Haudegen gleich nach und verurteilte die Europäische Union (EU) als „Rühreiunion“. Artikel lesen...

23.01.2012  |   24 Kommentare


Klaus-Peter Krause renzensiert Michael von Prollius

Klaus-Peter Krause renzensiert Michael von Prollius

Leben auf Pump

Der deutsche Staat lebt auf Pump. Damit leben wir als seine Staatsbürger auf Pump – und mit den Folgen daraus, zwar unfreiwillig, aber die wohl meisten nicht unschuldig daran: Beanspruchen sie vom Staat doch Leistungen, die dieser nur mit Kreditaufnahme finanzieren kann, weil die Steuereinnahmen dafür nicht reichen. Staatsausgaben auf Pump zu finanzieren, ist politisch leichter, als den Bürger noch mehr Steuern abzuquetschen. Gleichwohl müssen die Bürger für diese Staatsschulden aufkommen, nur später, meist erst ihre Kinder und Kindeskinder. Staatsschulden sind Steuern, die nur gestundet sind. Zu vielen ist das egal. Artikel lesen...

23.01.2012  |   1 Kommentare


Gelddruckmaschinen laufen an:

Gelddruckmaschinen laufen an:

500 neue Milliarden US-Dollar für den Weltmarkt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Zustimmung der Zentrale in Washington für weitere Milliarden beantragt. Dabei wurde ein zusätzlichen Finanzbedarf in Höhe von 500 Milliarden Dollar, d.h. rund 393 Milliarden Euro, angemeldet. Völlig unklar ist, woher das ganze Geld kommen soll. Artikel lesen...

19.01.2012  |   0 Kommentare


Nach Herabstufung des EFSF:

Nach Herabstufung des EFSF:

Deutschland zahlt Zeche für Euro-Pleitestaaten

Als Folge der Herabstufung des EFSF darf nun Deutschland vermutlich die Zeche zahlen. Dies ist die logische Konsequenz auf die Senkung der Bonität von neun Euroländern durch die US-Ratingagentur Standard & Poors. Für Roland Döhrn, Experte des Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung sind die Folgen klar: "Wenn Deutschland als Bürge für klamme Euroländer einspringen müsse, könnte das die Zinsen für deutsche Staatsanleihen steigen lassen und auch das Top-Rating gefährden", sagt Döhrn. Artikel lesen...

18.01.2012  |   3 Kommentare


Der frühere FAZ-Journalist Klaus-Peter Krause:

Der frühere FAZ-Journalist Klaus-Peter Krause:

Immer auf die Boten

Man muss Prüfer nicht mögen, auch Bonitätsprüfer nicht, bekannt gemeinhin nur noch als „Rating-Agenturen“. Um jedermanns Liebling zu werden und zu bleiben, dafür sind diese Agenturen nicht da. Sie sollen fachkundig, urteilsfähig, unbestechlich und streng sein; sonst wäre ihre Arbeit nichts wert, sonst verlören sie Ruf und Geschäft. Vergeben sie nach diesem Maßstab eine gute oder gar die beste Note, freut sich der Geprüfte, sonnt sich im AAA-Glanz und wirbt damit. Auch die verschuldeten Euro-Staaten haben das getan und die Prüfer damit als solche anerkannt, sie ernstgenommen und gleichsam mit Gütesiegel versehen. Aber kaum hat ihnen nur ein einziger (bisher), nämlich Standard & Poors, die Bestnote entzogen, reagiert man ungehalten, zürnt, schimpft, wirft mangelnde Kenntnis der Situation vor, unterstellt unlautere Motive („seltsames Timing“), argwöhnt eine amerikanische Verschwörung. Artikel lesen...

18.01.2012  |   0 Kommentare


Sind die USA Schuld an der Eurokrise?

Sind die USA Schuld an der Eurokrise?

EU-Lobby sieht sich im Krieg

Die Horror-Meldungen für die EU-Lobbyisten häufen sich. Erstmals kann sich der Vorstand eines Dax-Konzerns Deutschland ohne Euro vorstellen und sieht darin sogar noch Vorteile. In ihrer Not wollen die verängstigten EU-Zentralisten nun ein Feinbild schaffen. CDU-Europaabgeordneter Elmar Brok sieht die EU im Krieg mit den USA und fordert die Schaffung einer Art EU-Propagandaministerium. Artikel lesen...

17.01.2012  |   6 Kommentare


CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) mahnt:

CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) mahnt:

Reformen nicht nur in Euro-Krisenländer dringend geboten

Der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT), Josef Schlarmann, ruft die Bundesregierung angesichts der Euro-Krise auf, der Sanierung des Haushalts mehr Priorität einzuräumen: „Mit einer Schuldenquote von über 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird der EU-Referenzwert deutlich überschritten.“. 26 Mrd. Euro Euro-Netto-Neuverschuldung zeigen ein erhebliches strukturelles Defizit auf, so Schlarmann weiter. Artikel lesen...

17.01.2012  |   0 Kommentare


Auch Kolbe (CDU) erinnert die heutige Politik an die DDR

Auch Kolbe (CDU) erinnert die heutige Politik an die DDR

Kritik an Ratingagenturen wie Bekämpfung des West-TV`s durch die DDR

Für den Bundestagsabgeordneten und ehemaligen sächsischen Justizminister Manfred Kolbe (CDU) erinnert die heutige Kritik der Politik an den Ratingagenturen an die Bekämpfung des Westfernsehens durch die DDR: „Alles was nicht in die amtliche Euro-Schönfärberei passt, wird unter fadenscheinigen Gründen niedergemacht, so wie die DDR durch Störsender den Empfang des Westfernsehens zu verhindern suchte. Artikel lesen...

16.01.2012  |   3 Kommentare


Hans-Olaf Henkel fühlt sich an Walter Ulbricht erinnert:

Hans-Olaf Henkel fühlt sich an Walter Ulbricht erinnert:

Niemand will die Schuldenbremse umgehen!

Die in die Verfassung eingebaute Schuldenbremse ist das Herzstück deutscher Euro-Politik. In Deutschland soll sie ausgabefreudige Politiker disziplinieren. Sie erfüllt noch einen anderen Zweck. Die Schuldenbremse wird von unseren Euromantikern als Beweis dafür ins Feld geführt, dass auch in den anderen Ländern der Euro-Zone für Stabilität gesorgt und verhindert wird, dass deutsche Steuerzahler und deren Kinder für die Schulden anderer Länder aufkommen müssen. Artikel lesen...

16.01.2012  |   0 Kommentare


Neuer Zufluchtsort: Skandinavien

Neuer Zufluchtsort: Skandinavien

Institutionelle Anleger flüchten aus Anleihen der Euro-Staaten

Die großen internationalen Pensionsfonds trennen sich von den Anleihen der Euro-Staaten. Die Risiken dieser Papiere sind inzwischen zu hoch, um die relativ geringen Rendite zu rechtfertigen. Laut Torben Mogen Pedersen vom dänischen Pensionsfond PensionDanmark habe sich sein Fond schon 2011 von sämtlichen deutschen Staatsanleihen getrennt. „Alle unsere Investments in Staatsanleihen sind in skandinavischen Staaten, die nicht der Euro-Zone angehören“ Pedersen erwartet, dass 2012 ein sehr hartes Jahr für europäische Investoren sein wird. Artikel lesen...

16.01.2012  |   0 Kommentare


Freie Wähler (FW) treten zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein an

Freie Wähler (FW) treten zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein an

Ablehnung des ESM im Bundesrat Koalitionsbedingung

Der Spitzenkandidat der Freien Wähler (FW), Alfred Zellfelder, will die Ablehnung oder zumindest die Enthaltung Schleswig-Holsteins zum sog. „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ im Bundesrat zur Koaltionsbedingung machen. Mit dem ESM werden für Zellfelder nur Großbanken und Spekulanten gerettet, nicht aber den europäischen Nachbarn geholfen. Dafür fehle das Geld in den Kommunen und für eine gerechte Familienpolitik. Außerdem würden mit dem ESM die nächsten Generationen schwer belastet, betont der fünffache Familienvater gegenüber Abgeordneten-Check.de. Artikel lesen...

16.01.2012  |   7 Kommentare


Staatspleite Mitte März?

Staatspleite Mitte März?

Griechenland: Privat-Investoren wollen Schulden nicht erlassen

Offenbar sind nicht alle Banken und Fonds bereit, den geplanten freiwilligen Schuldenerlass für Griechenland mitzutragen. Beobachter befürchten, dass nicht die angepeilten neunzig, sondern lediglich 75 Prozent der privaten Investoren willens sind auf ihre Forderungen zu verzichten. Insbesondere die Hegefonds stellen sich quer. Viele von ihnen haben Ausfallversicherungen (CDS) auf griechische Staatsanleihen gekauft und somit nur noch wenig Interesse das Land zu retten. Je schlechter es Griechenland geht, desto wertvoller werden die Versicherungen. Artikel lesen...

13.01.2012  |   0 Kommentare


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