Bilanz Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden
Tausende von Bürgern haben sich an dem AbgeordnetenCheck „Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden“ beteiligt. Die Kampagne hat ganz deutlich gezeigt, dass der Widerstand aus der Bevölkerung gegen das verantwortungslose Vorgehen der Politik wächst. Beatrix Herzogin von Oldenburg, die Vorsitzende der Zivilen Koalition, die die Aktion initiiert hat, zieht im Interview mit FreieWelt.net Bilanz.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 11.05.2010
Griechenland wird Milliardenhilfen nicht zurückzahlen können
Einer unserer Leser war so freundlich zu erläutern, wieso Griechenland die Milliardenhilfen nicht wird zurückzuzahlen können: Erstaunlich an den derzeit heiß diskutierten Griechenlandkrediten ist, dass nirgends ein Wort über die Rückzahlungsmodalitäten verloren wird, weder im Gesetzesentwurf noch in der Presse. Gleichwohl wird im Gesetzesentwurf behauptet: "Die Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme des Bundes aus der Garantie ist gering."
Artikel lesen | 0 Kommentare | 6.05.2010
Familien-Entlastung: Zwischenbilanz Hedwig von Beverfoerde
Hedwig Freifrau von Beverfoerde ist Sprecherin der Initiative Familienschutz. Im Gespräch mit FreieWelt.net zieht sie eine Zwischen-Bilanz der Aktion "Familienlasten gerecht ausgleichen" auf AbgeordnetenCheck.de
Artikel lesen | 0 Kommentare | 9.05.2010
Kristina Schröder: Kein Interesse an Familien-Entlastung?
Familienministerin Kristina Schröder hält sich in der Frage der Familien-Entlastung bedeckt. Trotz zahlreicher E-Mail-Anfragen von Bürgern auf AbgeordnetenCheck.de hat sich die junge Ministerin bisher nicht klar positioniert. Das Schweigen Kristina Schröders zu einem zentralen familienpolitischen Anliegen der Regierungskoalition nehmen viele Familien mit wachsender Enttäuschung auf. Viele Bürger hatten gehofft, dass die amtierende Familienministerin für die Belange der Familien kämpfen würde.
Artikel lesen | 1 Kommentare | 7.05.2010
Karlsruhe gestattet Milliarden – Verfassungsbeschwerde anhängig
Da Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag, mit dem die Professoren um Karl Albrecht Schachtschneider die Auszahlung der Milliardenhilfen für Griechenland verhindern wollten, abgelehnt. Damit ist der Weg für die Auszahlung des Geldes zwar zunächst offen, die Verfassungsbeschwerde selbst bleibt jedoch in Karlsruhe anhängig. Wie der „Focus“ berichtet, ließen die Verfassungsrichter offen, ob die Beschwerde zulässig ist.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 8.05.2010
Verfassungsbeschwerde gegen Griechenmilliarden
Unmittelbar nach der Verabschiedung der Milliardenhilfen für Griechenland im Bundestag haben fünf Wissenschaftler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Neben dem Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und den Ökonomen Joachim Starbatty, Wilhelm Hankel und Wilhelm Nölling hat sich auch der ehemalige Thyssen-Chef Dieter Spethmann der Klage angeschlossen.
Artikel lesen | 1 Kommentare | 7.05.2010
Stoppt Sexualkunde-Zwang für Grundschüler in NRW: Zwischenbilanz
Die Last-Minute-Aktion der Initiative Familienschutz „Stoppt Sexualkunde-Zwang für Grundschüler in NRW“ hat bereits nach wenigen Tagen zu einer deutlichen Sensibilisierung und Umdenken bei vielen Verantwortlichen geführt. Dies ist vor allem dem beeindruckenden Engagement vieler Bürger vor Ort in NRW zu verdanken, die sich in dieser sensiblen Frage oft persönlich in Briefen und Telefonaten an ihre Landtagsabgeordneten gewandt haben, um dem Elternrecht auf Erziehung in NRW wieder Geltung zu verschaffen.
Artikel lesen | 7 Kommentare | 9.05.2010
Marie-Theres Kastner, CDU, gegen Sexualkundezwang
Marie-Theres Kastner, die Bundesvorsitzende der Katholischen Elternschaft Deutschlands (KED) und Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen, hat sich dafür ausgesprochen, dass Eltern, die ihre Kinder von zweifelhaften Sexualkunde-Stunden fernhalten, nicht inhaftiert werden. Kastner hatte die Initiativen-Forderung für das Letztentscheidungsrecht der Eltern zunächst zurückgewiesen. Nach zahlreichen Bürgeranfragen auf AbgeordnetenCheck.de stellte sie ihre Haltung aber nochmals klar.
Artikel lesen | 1 Kommentare | 7.05.2010
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Initiativen
Initiative Familienschutz
Familienlasten gerecht ausgleichen
Bundestags-Initiative für Mehr Netto für Familien
Zivile Koalition
Kein Steuergeld für Griechen-Schulden!
Bundestags-Initiative "Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden!"
Zivile Koalition
NRW: Kein Steuergeld für Griechen-Schulden!
Landtags-Initiative "Kein Steuergeld für Griechenland!"
Initiative Familienschutz
NRW: Familienlasten gerecht ausgleichen
Mehr Netto für Familien in NORDRHEIN-WESTFALEN
Initiative Familienschutz
Eltern entscheiden!
LANDTAGSINITIATIVE in NRW: Teilnahmezwang an der „Sexualerziehung“ in den Grundschulen stoppen
Nachrichten
Bilanz Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden
Bilanz Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden
Tausende von Bürgern haben sich an dem AbgeordnetenCheck „Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden“ beteiligt. Die Kampagne hat ganz deutlich gezeigt, dass der Widerstand aus der Bevölkerung gegen das verantwortungslose Vorgehen der Politik wächst. Beatrix Herzogin von Oldenburg, die Vorsitzende der Zivilen Koalition, die die Aktion initiiert hat, zieht im Interview mit FreieWelt.net Bilanz. Artikel lesen...
11.05.2010 | 0 Kommentare
- Aktionsstart "Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden" - „Kein Steuergeld für Griechenlands Schulden“ - Zivile Koalition startet Initiative
- 140 Milliarden für Griechenland - Kein Geld für deutsche Kommunen - 140 Milliarden für Griechenland – Kein Geld für Kommunen
- Beatrix Oldenburg: Milliardenhilfen für Griechenland sind nicht alternativlos - Beatrix Oldenburg: Milliardenhilfen sind nicht alternativlos
Karlsruhe gestattet Milliardenhilfen - Verfassungsbeschwerde noch anhängig
Karlsruhe gestattet Milliardenhilfen – Verfassungsbeschwerde bleibt anhängig
Da Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag, mit dem die Professoren um Karl Albrecht Schachtschneider die Auszahlung der Milliardenhilfen für Griechenland verhindern wollten, abgelehnt. Damit ist der Weg für die Auszahlung des Geldes zwar zunächst offen, die Verfassungsbeschwerde selbst bleibt jedoch in Karlsruhe anhängig. Wie der „Focus“ berichtet, ließen die Verfassungsrichter offen, ob die Beschwerde zulässig ist. Artikel lesen...
8.05.2010 | 0 Kommentare
Familien-Entlastung: Zwischenbilanz Hedwig von Beverfoerde
Zwischenbilanz Familien-Entlastung - Hedwig von Beverfoerde im Interview
Hedwig Freifrau von Beverfoerde ist Sprecherin der Initiative Familienschutz. Im Gespräch mit FreieWelt.net zieht sie eine Zwischen-Bilanz der Aktion "Familienlasten gerecht ausgleichen" auf AbgeordnetenCheck.de Artikel lesen...
9.05.2010 | 0 Kommentare
Prof. Dr. Johannes Schroeter: Ignoranz und Überheblichkeit gegenüber Familien
"Geringschätzung von Eltern" - Interview mit Prof. J. Schroeter
Prof. Dr. Johannes Schroeter ist Landesvorsitzender des Familienbundes der Katholiken in Bayern und Vater von vier Söhnen. Im Interview mit der Online-Zeitung FreieWelt.net sprach er über die Intoleranz der Gesellschaft gegenüber der Entscheidungsfreiheit der Familien, über die Überheblichkeit mancher Bildungs- und Erziehungsdienstleister und über die Rivalitäten um die Schaffenskraft der Eltern. Artikel lesen...
10.05.2010 | 0 Kommentare
Köhler unterzeichnet Griechen-Hilfe-Gesetz
Bundespräsident Köhler unterzeichnet Griechen-Hilfe-Gesetz
Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Köhler das Garantie-Gesetz für Kredite an Griechenland unterzeichnet. Laut „Bild“-Zeitung wird die Bundesrepublik Griechenland bis zu 22,4 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Die Verfassungsbeschwerde der Professoren Schachtschneider, Hankel, Nölling, Starbatty und dem ehemaligen Thyssen-Chef Spethmann gegen die Hilfen ist noch anhängig. Artikel lesen...
7.05.2010 | 0 Kommentare
Klage gegen Griechenmilliarden
Verfassungsbeschwerde gegen Griechenmilliarden
Unmittelbar nach der Verabschiedung der Milliardenhilfen für Griechenland im Bundestag haben fünf Wissenschaftler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Neben dem Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und den Ökonomen Joachim Starbatty, Wilhelm Hankel und Wilhelm Nölling hat sich auch der ehemalige Thyssen-Chef Dieter Spethmann der Klage angeschlossen. Artikel lesen...
7.05.2010 | 1 Kommentare
Zwischenbilanz Eltern entscheiden!
Stoppt Sexualkunde-Zwang für Grundschüler in NRW - erste Ergebnisse
von Hedwig von Beverfoerde Die Last-Minute-Aktion der Initiative Familienschutz „Stoppt Sexualkunde-Zwang für Grundschüler in NRW“ hat bereits nach wenigen Tagen zu einer deutlichen Sensibilisierung und Umdenken bei vielen Verantwortlichen geführt. Dies ist vor allem dem beeindruckenden Engagement vieler Bürger vor Ort in NRW zu verdanken, die sich in dieser sensiblen Frage oft persönlich in Briefen und Telefonaten an ihre Landtagsabgeordneten gewandt haben, um dem Elternrecht auf Erziehung in NRW wieder Geltung zu verschaffen. Artikel lesen...
9.05.2010 | 7 Kommentare
Bundesvorsitzende der Katholischen Elternschaft gegen Sexualkundezwang
Marie-Theres Kastner, CDU, gegen Sexualkundezwang
Marie-Theres Kastner, die Bundesvorsitzende der Katholischen Elternschaft Deutschlands (KED) und Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen, hat sich dafür ausgesprochen, dass Eltern, die ihre Kinder von zweifelhaften Sexualkunde-Stunden fernhalten, nicht inhaftiert werden. Kastner hatte die Initiativen-Forderung für das Letztentscheidungsrecht der Eltern zunächst zurückgewiesen. Nach zahlreichen Bürgeranfragen auf AbgeordnetenCheck.de stellte sie ihre Haltung aber nochmals klar. Artikel lesen...
7.05.2010 | 1 Kommentare
Milliardenhilfen für Griechenland vom Bundestag beschlossen
Bundestag beschließt Milliardenhilfen für Griechenland
Der Bundestag hat den Hilfen für Griechenland in Höhe von 22,4 Milliarden zugestimmt. Das Gesetz soll noch an diesem Nachmittag den Bundesrat passieren. 72 Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz. 139 enthielten sich. Artikel lesen...
7.05.2010 | 0 Kommentare
Frank Schäffler will gegen Griechenmilliarden stimmen
Frank Schäffler, MdB: Nein - weil's nicht hilft
Dem so genannten Rettungspaket für Griechenland werde ich am Freitag nicht zustimmen können. Wieso? Weil wir mit dieser Art der Finanzhilfe fundamental gegen die marktwirtschaftliche Ordnung in Deutschland verstoßen. Ein wichtiger Grundsatz der Sozialen Marktwirtschaft ist: wer Risiken eingeht, muss im Zweifel für Risiken auch selber haften. Artikel lesen...
7.05.2010 | 0 Kommentare
Infos
Pressespiegel
5.05.2010, Web.de
Tote bei Ausschreitungen in Athen
5.05.2010, rp-online.de
Schröder bleibt bei Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
5.05.2010, FAZ
„Schröder hätte Vertrauensfrage gestellt“
Sitzungen des Deutschen Bundestags
21.07.2010
Ausschuss für Arbeit und Soziales
30. Sitzung am 12.7.2010, nicht öffentlich (pdf)
21.07.2010
Ausschuss für Arbeit und Soziales
31. Sitzung am 13.7.2010, nicht öffentlich (pdf)
09.07.2010
Ausschuss für Arbeit und Soziales
29. Sitzung, nicht öffentlich (pdf)
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