Von der Leyen stoppen - Vetorecht in der EU retten und deutsche Souveränität verteidigen!
Das ist die Petition:
Wir, die Unterzeichner dieser Petition, schreiben Ihnen, weil wir um die demokratische Selbstbestimmung Deutschlands besorgt sind.
Wenn das Einstimmigkeitsprinzip in der EU fällt, können andere Staaten Entscheidungen treffen, die gegen den Willen der deutschen Bürger sowie des Bundestages gehen. Das ist unvereinbar mit einer Demokratie. Demokratie heißt: Herrschaft des Volkes, und zwar: Herrschaft des Volkes über sich selbst und nicht über andere Völker.
Wir fordern Sie dringend auf, dafür zu sorgen, daß Deutschland seine Souveränität behält. Stimmen Sie einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU auf keinen Fall zu.
1.896 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Carolin Bachmann AfD 1.896 Mal
- Adam Balten AfD 1.896 Mal
- Peter Boehringer AfD 1.896 Mal
- Micha Fehre AfD 1.896 Mal
- Boris Gamanov AfD 1.896 Mal
- Christoph Grimm AfD 1.896 Mal
- Ingo Hahn AfD 1.896 Mal
- Jochen Haug AfD 1.896 Mal
- Fabian Jacobi AfD 1.896 Mal
- Tobias Matthias Peterka AfD 1.896 Mal
Hintergrundinformationen
Ursula von der Leyen plant die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außen-, Sicherheits-, Migrations- und Finanzpolitik. Nach dem Sturz Viktor Orbáns sieht sie ein „Zeitfenster“, um diese fundamentale Änderung durchzudrücken. Künftig soll eine Mehrheit der EU-Staaten die anderen überstimmen können – auch Deutschland.
Die Konsequenzen wären dramatisch: Eine Koalition aus Frankreich, Spanien, Italien und anderen Staaten könnte Deutschland zwingen, Soldaten in Kriege zu schicken (z. B. in die Ukraine), unbegrenzt Migranten aufzunehmen oder Milliarden für andere Länder und internationale Organisationen zu zahlen – selbst wenn der Bundestag und die große Mehrheit der Deutschen das ablehnen. Wahlen und Demonstrationen würden nichts mehr ändern. Die nationale Souveränität wäre faktisch abgeschafft.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bereits 2023 öffentlich erklärt, daß er „weg vom Einstimmigkeitsprinzip“ in der Außen- und Sicherheitspolitik wolle. Doch die schwarz-rote Regierung steht politisch unter Druck: Die AfD hat die CDU/CSU in aktuellen Umfragen deutlich überholt, die SPD ist auf 13 % abgestürzt. Gerade weil die Regierung schwach ist, besteht jetzt noch die Chance, sie am finalen Souveränitätsverzicht zu hindern.
Die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips würde die EU zu einer zentralistischen Superstruktur ausufern lassen. Eine „Europäische Verteidigungsunion“ würde bedeuten, daß Deutschland Soldaten stellen muß, auch wenn es selbst dagegen ist – ähnlich wie unter Napoleon, als deutsche Länder Truppen für fremde Feldzüge verheizen mußten.
Was als „mehr Handlungsfähigkeit“ verkauft wird, ist in Wahrheit die Entmachtung der Völker und Parlamente. Brüssel würde über Krieg und Frieden, über unser Geld und über das Leben unserer Söhne und Enkel entscheiden. Eine demokratische Wahl in Deutschland könnte das nicht mehr stoppen.
Genau deshalb muß jetzt massiver Widerstand einsetzen, gegen die Abschaffung unserer Demokratie und nationalen Souveränität.