Syrische Flüchtlinge müssen in ihre Heimat zurückkehren
Das ist die Petition:
Die unmittelbare Kriegsbedrohung ist in Syrien für die nach Deutschland gekommenen syrischen Flüchtlinge nicht mehr vorhanden. Bitte setzen Sie sich als Volksvertreter dafür ein, daß die Bundesregierung schnellstmöglich Verhandlungen mit der syrischen Regierung über ein Rückführungsabkommen einleitet. Für die Mehrheit der in Deutschland lebenden geflüchteten Syrer ist der Aufnahmegrund nunmehr entfallen.
1.841 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Heike Hänsel Linke 1.841 Mal
- Elisabeth Motschmann CDU 1.841 Mal
- Andreas Nick CDU 1.841 Mal
- Christian Schmidt CSU 1.841 Mal
- Frithjof Schmidt Grüne 1.841 Mal
- Frank Steffel CDU 1.841 Mal
Hintergrundinformationen
Da die Gegend um Damaskus als sicher zu bezeichnen ist, hat Dänemark als erstes Land in Europa begonnen, Flüchtlinge aus Syrien wieder in ihre Heimat zu schicken. Sie sollen sich dort wieder ein neues Leben aufbauen.
Nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind Staaten nur so lange verpflichtet, Flüchtlingen Schutz zu gewähren, wie er benötigt wird. Verbessern sich die Bedingungen in ihrer Heimat, sind sie umgekehrt zur Heimkehr verpflichtet.
Nach den ersten 95 Personen, die in Abschiedslager untergebracht werden, folgt die Überprüfung von weiteren 350 Personen, die aus Rif Dimashq, das heißt aus der Umgebung von Damaskus stammen. Diese wiederum stehen auf einer Liste mit zusammen 900 Flüchtlingen.