Grenzen Schützen - EU-Verweigerungsregister einführen!
Das ist die Petition:
Die Massenmigration in die EU und vor allem nach Deutschland ufert aus. Abgesehen von der daraus resultierenden Belastung auf dem Wohnungsmarkt, im Gesundheits- und Schulwesen, hat die unkontrollierte und vor allem illegale Einwanderung einen beunruhigenden Einfluß auf die Kriminalstatistiken.
Deshalb werden Sie aufgefordert, sich der Forderung Ungarns und der Niederlande anzuschließen, und sich für ein EU-Verweigerungsregister einzusetzen, für Länder, die aus dem EU-Migrationspakt ausgenommen werden wollen.
2.730 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Thomas Hacker FDP 2.730 Mal
- Josip Juratovic SPD 2.730 Mal
- Ottilie Klein CDU 2.730 Mal
- Christian Petry SPD 2.730 Mal
- Christoph Ploß CDU 2.730 Mal
- Alexander Radwan CSU 2.730 Mal
- Melis Sekmen CDU 2.730 Mal
- Konrad Stockmeier FDP 2.730 Mal
- Markus Töns SPD 2.730 Mal
- Nicole Westig FDP 2.730 Mal
Hintergrundinformationen
Die Massenmigration in die EU gerät zunehmen außer Kontrolle. Immer mehr Länder bemerken das und fordern jetzt die Einführung eines Verweigerungsregisters. Der EU soll danach verboten sein, Einwanderer in diese Länder zu schicken.
Dieses Verweigerungsregister schlagen Ungarn und die Niederlande in einem Brief an die Europäische Kommission vor. Ungarn gab diese Woche bekannt, daß es der Forderung der Niederlande nach einem Register anschließen will, in dem sich Länder registrieren lassen können, die von der EU-Migrationspolitik ausgenommen werden wollen. Der ungarische EU-Minister János Bóka erklärte, daß diese Maßnahmen notwendig seien, um die illegale Migration zu stoppen.
Auch die Niederlande haben einen formellen Antrag auf eine ähnliche Ausnahme von den kommenden EU-Vorschriften zur obligatorischen Masseneinwanderung gestellt. Mit seiner Forderung markiert das Land eine veränderte Einstellung zur Einwanderung auch bei den Liberalen innerhalb der Europäischen Union. Ein solches Register würde die langersehnte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik herbeiführen.