abGEZockt

abGEZockt

Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!

Teilnehmer
2.388.613
Ziel
> 3.000.000

Petition

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Hintergrund

Seit Januar 2013 gilt der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Er löste den alten Rundfunkgebührenstaatsvertrag ab. Seitdem wird der Rundfunkbeitrag pauschal pro Wohnung abgerechnet. Davon unabhängig ist die Zahl der Bewohner und die Anzahl der Rundfunkgeräte. Auch wer weder einen Fernseher noch ein Radio empfangsbereit hält, muss zahlen. Es spielt auch keine Rolle, ob man die Sendungen der öffentlich-rechtlichen Anstalten tatsächlich konsumiert oder nicht. Wer nicht zahlt und auch nicht auf die Mahnung reagiert, dem drohen Pfändung und Gerichtsvollzieher.

17,50 Euro sind für jeden Monat fällig. Das sind 210 Euro pro Jahr. Damit zahlen die Deutschen wesentlich mehr als ihre europäischen Nachbarn in Frankreich oder Großbritannien.

Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag stand von Anfang an in der Kritik. Doch es lässt sich viel grundsätzlicher fragen, warum den Bürgern jedwede Option genommen wird. Warum gibt es nicht das Recht auf Verzicht?

Begründet wird die Pflicht unter anderem mit dem Auftrag, die Bevölkerung zu informieren. Doch leben wir heute im Zeitalter des Satellitenfernsehens und des Internets. Außerdem gibt es an jedem Zeitungskiosk ein breites Angebot an Printmedien. Viele Haushalte beziehen eine Tageszeitung. Warum soll also der Bürger zwangsweise dafür bezahlen, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk informiert zu werden? Was ist mit jenen Bürgern, die sich nicht länger von staatlich kontrollierten Medien indoktrinieren lassen wollen? Qualitätsjournalismus und seriöse Berichterstattung kann auch durch freiwillige Rundfunkgebühren oder Spenden oder optionales Bezahlfernsehen ermöglicht werden.

Daher: Wir fordern die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Renate Blanke/Dt. Bundestag/ Wikimedia Commons/ CC BY 3.0 DE (Ausschnitt)

Manfred Behrens

Christlich Demokratische Union (CDU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Nein zur Leihmutterschaft Unentschieden, Globalen Pakt verhindern Unentschieden, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Manfred Behrens

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Foto-AG Gymnasium Melle / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Ausschnitt

Martin Burkert

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Martin Burkert

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Pressefoto Die Linke / AusschnittCC

Jörg Cezanne

Die Linke

Diesel-Fahrverbote Unentschieden, Stoppt Griechenland-Rettung Unentschieden, Abgeordneter, Deutscher Bundestag, Ersparnisse retten Unentschieden, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Jörg Cezanne

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Maschino/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

Gustav Herzog

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Gustav Herzog

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Thomas Fries / Wikimedia Commons / cc-by-sa-3.0 de / Ausschnitt

Gero Clemens Hocker

Freie Demokratische Partei (FDP)

Abgeordneter, GEZ abschaffen Unentschieden, Deutscher Bundestag

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Gero Clemens Hocker

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Fotostudio Koch/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 DE (Ausschnitt)

Karl Holmeier

Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, EUReferendum Befürworter, Abgeordneter, Diesel-Fahrverbote Unentschieden, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5321

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Karl Holmeier

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Foto-AG Gymnasium Melle/Wikimedia Commons/CC BY 3.0

Oliver Krischer

Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, Unentschiedener TTIP, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Oliver Krischer

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag/ flickr.com/ CC BY 2.0 (Ausschnitt)

Sabine Leidig

Die Linke

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, Abgeordneter, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Sabine Leidig

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Fotoquelle: Alexander Müller / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Ausschnitt

Alexander Müller

Freie Demokratische Partei (FDP)

Abgeordneter, Deutscher Bundestag, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Alexander Müller

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Markus Tressel

Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne)

Entscheidungsträger, Deutscher Bundestag, GEZ abschaffen Unentschieden

Erhaltene Petitionen: 5319

hier individuelle Anfrage stellen

Keine Antwort Hier Petition lesen Markus Tressel

Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Jedes Zeitungs-Abo können Sie abbestellen. Jeder Konsum privater Fernsehsender ist frei. Doch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Sie nicht gefragt. Sie haben keine Wahl. Wir fordern daher die Abschaffung der Rundfunkbeitragsplicht. Es muss die Option geben, NEIN zu sagen! Wer nicht die Sendungen des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens konsumiert oder über kein geeignetes Empfangsgerät verfügt, sollte nicht zum Rundfunkbeitrag gezwungen werden dürfen.

Zurück zur Initiative

INITIATIVEN ANTWORTEN

Malu Dreyer

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Blockierer

Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Ihnen, in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rundfunkkommission, für Ihre...

Antwort lesen

Hagen Reinhold

Freie Demokratische Partei (FDP) Mecklenburg-Vorpommern

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Petition „Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!“, zu allererst möchte ich...

Antwort lesen

Bijan Djir-Sarai

Freie Demokratische Partei (FDP) Nordrhein-Westfalen

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Damen und Herren, über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf "Public Value" und eine klare Aufgabenbeschreibung...

Antwort lesen

Manfred Grund

Christlich Demokratische Union (CDU) Thüringen

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Unentschiedener

Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Anfrage zum Thema Rundfunkbeitrag. So verständlich und nachvollziehbar Ihr Anliegen für mich...

Antwort lesen

Torsten Herbst

Freie Demokratische Partei (FDP)

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Damen und Herren, Den Unmut über die Kostenbelastung durch den Rundfunkbeitrag verstehe ich gut. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass...

Antwort lesen

Alexander Graf Lambsdorff

Freie Demokratische Partei (FDP) Berlin

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Damen und Herren, Bei über einer halben Milliarde Euro Überschuss ist es dem Gebührenzahler nicht länger zu erklären, warum sich am...

Antwort lesen

Gesine Lötzsch

Die Linke Berlin

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE hält einen Pauschalbeitrag für alle KonsumentInnen für falsch. Die Gebühr darf nicht pauschalisiert erhoben...

Antwort lesen

Pascal Kober

Freie Demokratische Partei (FDP) Baden-Württemberg

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Petition „Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!“, die öffentlich-rechtlichen...

Antwort lesen

Peter Bauer

Freie Wähler Bayern

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Befürworter

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich unterstütze die Abschaffung der Rundfunkbeitragspflicht. Wenn kein Fernseher oder kein Radio benutzt werden, kann...

Antwort lesen

Sepp Dürr

Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne) Bayern

Initiative:
Gegen Gebührenzwang! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen!
Charakter:
Blockierer

Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Reform der Rundfunkfinanzierung müssen nun prinzipiell alle den gleichen Rundfunkbeitrag bezahlen. Es wird...

Antwort lesen
Weitere Antworten lesen

Petition an bis zu
20 Adressaten persönlich empfehlen

Empfehlender:

E-Mail (Empfänger):

Kommentar:


X