Weniger Zuwanderung!
Das ist die Petition:
Ich fordere Sie auf, sich gegen die Asylpolitik von Innenministerin Faeser einzusetzen. Während diese auf der einen Seite die Bürgerrechte massiv beschneidet und die Meinungsfreiheit einschränken will, öffnet Sie auf der anderen Seite Tür und Tor für eine neue Massenmigration in die Sozialsysteme. Das Grundgesetz stellt fest, daß in Deutschland nur Asyl beantragen darf, wer nicht aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Politik Faesers ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar. Faesers Politik muß gestoppt werden.
1.149 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Catarina dos Santos-Wintz CDU 1.149 Mal
- Jürgen Hardt CDU 1.149 Mal
- Frauke Heiligenstadt SPD 1.149 Mal
- Stefan Kaufmann CDU 1.149 Mal
- Gunther Krichbaum CDU 1.149 Mal
- Caren Lay Gruppe Die Linke 1.149 Mal
- Claudia Tausend SPD 1.149 Mal
- Emily Vontz SPD 1.149 Mal
- Tim Wagner FDP 1.149 Mal
- Melanie Wegling SPD 1.149 Mal
Hintergrundinformationen
Nancy Faeser betreibt eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann. Sie ist der polnischen Regierung, die die Außengrenze der EU geschützt hat und illegale Migranten zurückgewiesen hat, in den Rücken gefallen. Sie hat entschieden, daß Deutschland mehr Migranten aus Afghanistan aufnehmen soll als alle anderen EU-Staaten zusammen. Jeder Migrant aus Afghanistan soll einen Integrationskurs erhalten, auch wenn er keinen Anspruch auf Asyl geltend machen kann.
Nancy Faeser will außerdem den Familiennachzug ausweiten, was zu Millionen zusätzlicher Einwanderer führen kann. Die Staatsbürgerschaft soll schon nach wenigen Jahren an Migranten vergeben werden, womit diese stimmberechtigt werden. Damit spaltet sie erneut die EU in der Migrationspolitik, und schafft große Anreize für Millionen Armutsmigranten nach Deutschland und in die EU zu kommen.