Deutschland vor dem Staatsbankrott retten - Merz-Klingbeil-Schulden stoppen!
Das ist die Petition:
AN DIE ABGEORDNETEN DES DEUTSCHEN BUNDESTAGS,
wir, die Unterzeichner, fordern Sie nachdrücklich auf, den geplanten schwarz-roten Bundeshaushalt im Bundestag abzulehnen und jede weitere Schuldenexplosion zu verhindern.
Die Finanzplanung der Merz-Klingbeil-Regierung ist ein Desaster: Bis Ende des Jahrzehnts soll die Schuldenlast um eine Billion Euro wachsen. Die Neuverschuldung steigt auf 150 Milliarden Euro, die jährliche Zinslast explodiert von 30 auf 80 Milliarden Euro.
Statt die Schuldenbremse einzuhalten, wie Merz es einst versprochen hat, steuert die Koalition direkt in den Staatsbankrott. Verteidigungsausgaben, Klima-Fonds, Bürgergeld und Asylkosten explodieren, während bei Familien, Gesundheit und Renten gespart wird. Das ist verantwortungslos gegenüber den Steuerzahlern und künftigen Generationen.
Stoppen Sie diesen Wahnsinn! Lehnen Sie den Haushalt ab und erzwingen Sie einen echten Sparkurs.
964 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Ralph Brinkhaus CDU 964 Mal
- Carsten Brodesser CDU 964 Mal
- Yannick Bury CDU 964 Mal
- Florian Dorn CSU 964 Mal
- Georg Günther CDU 964 Mal
- Fritz Güntzler CDU 964 Mal
- Olav Gutting CDU 964 Mal
- Heiko Hain CSU 964 Mal
- Matthias Hiller CDU 964 Mal
- Philip Hoffmann CDU 964 Mal
Hintergrundinformationen
Die Finanzplanung der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil führt Deutschland in eine historische Katastrophe. Bis Ende des Jahrzehnts soll die Schuldenlast um eine volle Billion Euro wachsen – eine 1 mit zwölf Nullen. Die jährliche Neuverschuldung steigt von bereits hohen 60 Milliarden auf 150 Milliarden Euro. Gleichzeitig explodiert die Zinslast von 30 Milliarden auf 80 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Dimension ist kaum vorstellbar: Das entspricht dem Gegenwert von zwei Millionen Einfamilienhäusern oder 200.000 Kilometern Autobahn.
Merz hatte im Wahlkampf noch vollmundig die Einhaltung der Schuldenbremse und eine solide Finanzpolitik versprochen. Stattdessen bricht die Koalition erneut dieses Versprechen und setzt auf eine nie dagewesene Schuldenexplosion: Bis 2030 werden 40 Prozent aller Staatsschulden aus nur vier Jahren stammen. Die Zinslast allein wird 2030 größer sein als die heutigen Ausgaben für Familie, Jugend, Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und innere Sicherheit zusammen.
Gleichzeitig explodieren die Ausgaben in anderen Bereichen: Die Verteidigungsausgaben verdreifachen sich auf 180 Milliarden Euro, der Klima- und Transformationsfonds wächst weiter, Bürgergeld und Asylkosten bleiben unangetastet. Gespart wird nur bei den Bürgern – etwa durch höhere Zuzahlungen im Gesundheitswesen oder die Abschaffung der Mitversicherung für Familien. Das ist kein Haushalt, das ist der gezielte Weg in den Staatsbankrott.
Noch steht die Planung nur auf dem Papier. Mit entschlossenem Widerstand der Bürger kann diese Katastrophe noch verhindert werden.