Brandmauer einreißen - Weitere Brandmauer-Opfer verhindern
Das ist die Petition:
Nach dem gescheiterten Zustromsbegrenzungsgesetz stellen SPD und Grüne weiterhin klar: Mit ihnen wird es keine Wende in der Migrations- und Asylpolitik geben. Dabei ist dies die Kernforderung der Bürger im Land.
Damit die Union im neuen Bundestag nicht mehr auf Zufallsmehrheiten und opportunistische Parteispielereien angewiesen ist, werden Sie aufgefordert, die unsägliche Brandmauer zur AfD einzureißen. Das ist die einzige Möglichkeit, um weitere Brandmauer-Opfer zu verhindern.
Nur eine Mitte-Rechts-Regierung kann die Probleme in unserem Land nachhaltig lösen und Sie wissen das.
2.837 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Muhanad Al-Halak FDP 2.837 Mal
- Serap Güler CDU 2.837 Mal
- Manuel Höferlin FDP 2.837 Mal
- Hendrik Hoppenstedt CDU 2.837 Mal
- Christoph Ploß CDU 2.837 Mal
- Christiane Schenderlein CDU 2.837 Mal
- Linda Teuteberg FDP 2.837 Mal
- Stephan Thomae FDP 2.837 Mal
- Nina Warken CDU 2.837 Mal
- Paul Ziemiak CDU 2.837 Mal
Hintergrundinformationen
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA und seinem Amtseintritt weht plötzlich ein ganz anderer Wind. Unternehmen, die vorher im vorauseilendem Gehorsam an Woke und Gender nicht zu überbieten waren, werfen all das nun über Bord.
In Fragen von Asyl- und Migration ändert sich ebenfalls die öffentliche Meinung. Auch in Deutschland. Nach dem furchtbaren Attentat in Aschaffenburg erklärt sich die Union nun endlich bereit, Anträge zur Änderung der verheerenden Migrationspolitik in den Bundestag einzubringen. Die Angst davor, die Anträge könnten mit den Stimmen der AfD durchkommen, scheint weg zu sein.
Doch an der Brandmauer wollen Merz und Söder festhalten. Dabei ist die AfD die einzige Partei, die sich ernsthaft und nachhaltig für eine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einsetzt. Die Grünen bestätigten auf ihrem Wahlkampfauftakt, daß sie jenes Problem nicht beheben, sondern noch viel schlimmer machen wollen. Sie steigen in den Bundestagswahlkampf ein mit der Forderung, den Familiennachzug für Migranten deutlich zu erleichtern.
Das kürzlich gescheiterte Zustrombegrenzungsgesetz der Union bewies erneut, daß es mit den Grünen und der SPD keine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik geben kann. Auch die Hasenfüße und Opportunisten in der Union und der FDP zeigten, daß sie sich von linken Medien und Extremisten einschüchtern lassen, obwohl die große Mehrheit der Bürger diese Wende sich sehnlichst herbeiwünscht.
Eine echte Wende in der seit Jahren fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik kann es deshalb nicht mit SPD und Grünen geben. Doch um sie zu erreichen, muß die Brandmauer endgültig weg.