Asyl ist kein Sechser im Lotto - Flüchtlinge ohne Fluchtgrund endlich abschieben!
Das ist die Petition:
AN DIE ABGEORDNETEN DES DEUTSCHEN BUNDESTAGS,
wir, die Unterzeichner, fordern Sie nachdrücklich auf, sich dafür einzusetzen, daß der Flüchtlingsstatus aller rund 900.000 Syrer in Deutschland generell überprüft und konsequent zurückgeführt wird, wenn der individuelle Schutzgrund entfallen ist.
Seit dem Sturz Assads sind über 1,6 Millionen Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt – aus der Türkei fast 640.000, aus dem Libanon 630.000 und aus Jordanien 285.000. Aus Deutschland dagegen nur lächerliche 3.678 Personen. Der Bürgerkrieg ist vorbei, der zentrale Fluchtgrund damit weggefallen.
Deutschland muß endlich handeln: Generelle Statusüberprüfung aller Syrer, Aussetzung von Duldungen und konsequente Rückführungen. Asyl ist zeitlich begrenzt und nicht dauerhafte Einwanderung auf Kosten des Steuerzahlers.
1.554 Mal Haben diese Abgeordneten die Petition schon erhalten:
- Daniel Baldy SPD 1.554 Mal
- Daniel Bettermann SPD 1.554 Mal
- Sebastian Fiedler SPD 1.554 Mal
- David Gregosz CDU 1.554 Mal
- Marc Henrichmann CDU 1.554 Mal
- Martin Hess AfD 1.554 Mal
- Josef Oster CDU 1.554 Mal
- Thomas Silberhorn CSU 1.554 Mal
- Christina Stumpp CDU 1.554 Mal
- Alexander Throm CDU 1.554 Mal
Hintergrundinformationen
Seit dem Sturz Assads und dem Ende des syrischen Bürgerkriegs sind mehr als 1,6 Millionen Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt. Allein aus der Türkei kehrten fast 640.000 zurück, aus dem Libanon rund 630.000 und aus Jordanien etwa 285.000. Die neue Regierung in Damaskus ruft aktiv zur Rückkehr auf, um das Land wieder aufzubauen.
In Deutschland leben fast 900.000 Syrer. Jedoch sind nur 3.678 von ihnen 2025 freiwillig zurückgekehrt. Das ist ein verschwindend geringer Anteil. Der zentrale Flucht- und Schutzgrund – der Bürgerkrieg unter Assad – ist entfallen. Dennoch weigert sich die Bundesregierung, den Flüchtlings- und Schutzstatus systematisch zu überprüfen.
Offenbar spielt die Höhe der Sozialleistungen eine entscheidende Rolle: Viele bleiben lieber in Deutschland, wo sie gut versorgt werden, statt in ihre Heimat zurückzukehren, um beim Wiederaufbau mitzuwirken.
Dieser Zustand ist ein Skandal. Asyl ist kein Einwanderungsticket auf Lebenszeit, sondern ein zeitlich begrenzter Schutz. Wenn der Schutzgrund wegfällt, muß der Status überprüft und bei Wegfall die Rückführung eingeleitet werden. Die eklatante Diskrepanz zwischen der hohen Rückkehrquote aus den Nachbarländern und der minimalen aus Deutschland zeigt deutlich: Hohe Sozialleistungen wirken als Pull-Faktor.
Die Bundesregierung ist dringend aufgefordert, endlich eine generelle Überprüfung des Schutzstatus aller Syrer durchzuführen und die längst überfällige Rückführungsoffensive zu starten. Nur so wird die Asylwende glaubwürdig und der Rechtsstaat wiederhergestellt.