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Fragen & Antworten

Betreff: Rundfunk u Fernsehgebühren

Allgemein | | Verfasst von

Frage an Frau Hupach

Sehr geehrte Volksvertreterin,
das Thema Rundfunkgebühren ist eine mich und andere schon lange irritierende Zwangsabgabe- die auch als Steuer für eine ungeforderte Leistung zu bezeichnen ist!
Wem ist mit dieser Leistung gedient ? Vielleicht aus der Geschichte erklärbar. Sie hatte den Vorteil der Bürgernähe zum Staat u gegebenenfalls seinen Organen. Positiv gesehen wurde es für die Mitteilung von Wichtigkeiten gebraucht, wie zB Nachrichten über den Fortgang von Verhandlungen zwischen Arbeitgeber/Arbeitnehmer, Gesetzesänderungen, Verhandlungen mit anderen Staaten, Kriege mit anderen Staaten, Unglücke usw ! Was ist davon übrig geblieben ? Klamauck, unwichtiger Klamauck ! Hinzugekommen ist weiterer Klamauck, und viel wichtiger : Propaganda ! Propaganda für den Staat u das ihm nahe stehende Netzwerk, zum Zweck diktatorischem Gegängel. Und das geht rund um die Uhr bei einigen Radiostationen, u insbesondere deren TV-Ansttalten wie ARD u ZDF. Genaugenommen , es geht um eine Einheitsmeinung die möglichst jeder Bürger eingeimpft bekommen soll, egal ob er damit einverstanden ist oder nicht. Es erinnert so etwas an die innere Situation der damaligen DDR u verschlimmerte sich diesbezüglich verstärkend mit dem Erscheinen unserer gegewärtigen politischen Führung(BK,BP)nach dem Fall der Mauer.
Diese öffentlichen Einrichtungen, bezahlt mit dieser zusätzlichen Steuer, die zZ eigentlich nur dazu diente Merkels Konzept der Neubesiedlung Deutschlands dem Bürger schmackhaft zu machen,bzw zu übertölpeln. Es erinnert mich an die Situation wie es sie wohl damals in der DDR gegeben hat. Aber vielleicht sollten Sie das besser wissen als Mitglied der LINKE die sich wohl als Nachfolgepartei der SED versteht.
Diese politische Belehrung wie sie gegenwärtig dem Bürger präsentiert wird ist sehr ungewöhnlich u von vielen nicht verstanden. Wir brauchen keine Belehrung, schon garnicht was Demokratie angeht ! Wir brauchen eine Bestätigung dessen was wir mit dem Wahlzettel gefordert haben u was umgesetzt werden sollte. Was der Souverän in Auftrag gegeben
hat.
Mit anderen Worten, die Nähe des Bürgers zum Staat ist auf diese Art nicht gefordert u schon garnicht, daß der Bürger diese Klamauck-Einrichtung noch mit einer Zusatzsteuer bezahlt. Auf Grund ihrer Erfahrungh mit der DDR wäre mir Ihre Meinung sehr willkommen u die Aussicht auf eine Gesetzesänderung zur Abschaffung dieser Staats-Propaganda-Gebühr !