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Benno Kraehahn / Pressefoto SPD / Ausschnitt

Ingrid Arndt-Brauer

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Jahrgang
1961
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Parlament
Deutscher Bundestag

Frage und Antwort

Allgemein

Datum:
Verfasser:
Frage von Herr Jörg-Michael Klein

Ich bitte um Stellungnahme: Wie kann es sein, dass unter einem Wirtschaftsminister der SPD die Einnahmen aus Rüstungsgeschäften sprunghaft angestiegen sind ? Haben Sie als Entscheidungsträger die Verträge zu TTIP durchgelesen und inhaltlich tatsächlich verstanden ? Wieso bezeichnen sie Asylanten aus Urlaubsgebieten als Kriegsflüchtlinge ? Glauben Sie tatsächlich den Bildern und Berichten der Leitmedien ? Gerade in RLP sind Dank enormer Sparmaßnahmen ein Großteil der Straßen in einem irreparablem Zustand. Brückenbauten im gesamten Bundesgebiet sind desolat und benötigen zig Millionen Euro, die bisher nicht verfügbar waren. Zusätzlich zu den Ausgaben für Flüchtlinge in Höhe von 17 Milliarden Euro (wahrscheinlich schön gerechnet) wollen Sie weiterhin die erneuerbaren Energien subvensonieren, das marode Straßennetz modernisieren etc.... WIE soll das alles bezahlt werden, wenn nicht durch gravierende Steuererhöhungen?

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Antwort von Ingrid Arndt-Brauer

[NOCH KEINE ANTWORT]

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