Volker Kauders Reaktion auf die Nachfragen unserer Unterstützer fasst zum Schluss unserer Initiative die überwiegende Meinung der Unions-Abgeordneten zusammen: Grundsätzlich pro Abbau, jedoch mit Differenzierungen.
Artikel lesen | 5 Kommentare | 17.06.2011
Prof. Dr. Erik Schweickert, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, skizziert in seinem Kommentar auf Nachfragen unserer Unterstützer die liberalen Vorstellungen zum Sunbventionsabbau.
Artikel lesen | 5 Kommentare | 10.06.2011
Sahra Wagenknecht, führende Politikerin der Partei Die Linke, verweist in ihrem Kommentar auf den Zusammenhang zwischen Subventionen und dem Niedriglohnsektor.
Artikel lesen | 8 Kommentare | 7.06.2011
Der Leitungsstab des Referats für Bürgerangelegenheiten im Bundesministerium der Finanzen hat auf Nachfragen unserer Unterstützer reagiert und auf den Subventionsbericht des Hauses verwiesen.
Artikel lesen | 2 Kommentare | 24.05.2011
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Volker Kauders Reaktion auf die Nachfragen unserer Unterstützer fasst zum Schluss unserer Initiative die überwiegende Meinung der Unions-Abgeordneten zusammen: Grundsätzlich pro Abbau, jedoch mit Differenzierungen. Artikel lesen...
17.06.2011 | 5 Kommentare
Der Trend, die regenerativen Energien weiter hoch zu subventionieren hält unvermindert an. Die Internet- und Blogzeitschrift FreieWelt.net berichtet darüber in einem lesenswerten Beitrag. Artikel lesen...
17.06.2011 | 0 Kommentare
Prof. Dr. Erik Schweickert, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, skizziert in seinem Kommentar auf Nachfragen unserer Unterstützer die liberalen Vorstellungen zum Sunbventionsabbau. Artikel lesen...
10.06.2011 | 5 Kommentare
Sahra Wagenknecht, führende Politikerin der Partei Die Linke, verweist in ihrem Kommentar auf den Zusammenhang zwischen Subventionen und dem Niedriglohnsektor. Artikel lesen...
7.06.2011 | 8 Kommentare
Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, spricht sich in seiner Reaktion auf Nachfrage unserer Unterstützer für einen differenzierten Subventionsabbau aus. Artikel lesen...
6.06.2011 | 0 Kommentare
Die Internet- & Blogzeitung für die Zivilgesellschaft berichtet über Wege der Finanzierung erneuerbarer Energien jenseits der üblichen Subventions-Programme. Artikel lesen...
20.05.2011 | 0 Kommentare
Jürgen Hardt, Abgeordneter aus Wuppertal, liegt mit seiner Stellungnahme zum Subventionsabbau auf Nachfragen unserer Unterstützer im Trend der Mehrheit der Unions-Abgeordneten: Subventionsabbau ja, allerdings mit Differenzierungen. Artikel lesen...
27.05.2011 | 0 Kommentare
Michael Leisinger vom Leitungsstab des Referats für Bürgerangelegenheiten im Bundesministerium der Finanzen hat auf Nachfragen unserer Unterstützer reagiert und auf den Subventionsbericht des Hauses verwiesen. Artikel lesen...
24.05.2011 | 2 Kommentare
Der Würzburger Professor für Volkswirtschaftslehre stellt in seinem Essay eine besorgniserregende Diagnose über den Zustand des Unternehmers in der Bundesrepublik. Darüber hinaus geht er auch auf die fatalen Folgen einer ungehemmten Subventionspolitik ein. Artikel lesen...
23.05.2011 | 0 Kommentare
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner setzt mit ihrem Kommentar die überwiegende Tendenz vieler uns antwortender Unions-Abgeordneter fort: Subventionsabbau grundsätzlich ja, aber bitte differenziert. Artikel lesen...
20.05.2011 | 0 Kommentare
Hermann Gröhe betont in seinem Kommentar die Bedeutung der Verringerung der Staatsverschuldung, spricht sich grundsätzlich für die Rückführung der Subventionen aus, skizziert indes die damit seiner Meinung nach verbundenen Probleme. Artikel lesen...
20.05.2011 | 1 Kommentare
Auf Nachfragen unserer Unterstützer hat die frühere Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen die Position der Grünen pro Subventionsabbau unterstrichen und akzentuiert. Artikel lesen...
19.05.2011 | 2 Kommentare
Mechthild Dyckmans, Bundestagsabgeordnete aus Kassel, gibt den Standpunkt ihrer Fraktion wieder, der trotz Nachfragen unserer Unterstützer leider nicht allzu viel Neues bietet. Artikel lesen...
19.05.2011 | 1 Kommentare
Dr. Christian Ruck, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, geht in seinem Kommentar auf die Definition des Subventionsbegriffs ein und betont den Willen der Union weiter an der Reduzierung von Staatshilfen zu arbeiten. Artikel lesen...
18.05.2011 | 1 Kommentare
Karin Evers-Meyer gibt in ihrer Antwort ein differenziertes Bild zum Thema Subventionsabbau und nimmt das Ehegattensplitting in den Fokus. Artikel lesen...
18.05.2011 | 0 Kommentare
Dr. Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein und Sprecherin für maritime Politik ihrer Fraktion setzt sich in einem ausführlichen Kommentar auf Nachfragen unserer Unterstützer mit dem Subventionsabbau auseinander. Artikel lesen...
18.05.2011 | 0 Kommentare
Rolf Hempelmann, Essener SPD-Abgeordneter, kommentiert ausführlich Nachfragen unserer Unterstützer und unterstreicht mit seiner Antwort den Trend der SPD-Abgeordneten zu einem differenzierten Bild vom Subventionsabbau. Artikel lesen...
17.05.2011 | 0 Kommentare
Waltraud Wolff, SPD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt und stellvertretende Sprecherin der ostdeutschen Fraktionskollegen, differenziert wie etliche ihrer Fraktionskollegen bei der Frage nach einem spürbaren Abbau von Subventionen zwischen sinnvollen und belastenden. Artikel lesen...
17.05.2011 | 0 Kommentare
Annette Groth, Abgeordnete der Linken für Baden-Württemberg, geht in ihrem Kommentar besonders auf die Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft ein und listet für sie schützenswerte Subventionsbereiche auf. Artikel lesen...
17.05.2011 | 0 Kommentare
Thomas Geppert, Leiter Referat Wirtschaft, Finanzen, Verkehr der Landesgeschäftsstelle der CSU-Mittelstands-Union, betont in seinem Kommentar die Spitzenstellung Bayerns beim Abbau von Subventionen und der Haushaltskonsolidierung. Artikel lesen...
16.05.2011 | 0 Kommentare
Aus den Reihen der Fraktionsspitze der SPD hat sich mit Elke Ferner eine prominente Vertreterin des linken Flügels zu Wort gemeldet. Sie vertritt die Auffassung, dass das Gros der Subventionen einer aktuellen Bewertung zu unterziehen sei. Positiv ist auch ihre Haltung zu einem generellen Abbau und der zeitlichen Befristung von Subventionen zu sehen. Als Grund betrachtet Ferner die enorme Verschuldung der öffentlichen Haushalte Artikel lesen...
16.05.2011 | 0 Kommentare
Die Vorsitzende von Bündnis 90/Grüne, Claudia Roth, positioniert sich bei der Frage des Subventionsabbaus wie die große Mehrheit ihrer Fraktionskollegen pro Reduzierung der staatlichen Finanzhilfen. Artikel lesen...
16.05.2011 | 0 Kommentare
Franz Thönnes, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. und Mitglied des Auswärtigen Ausschuss im Deutschen Bundestag, kommentiert Nachfragen zum Subventionsabbau mit einem "Ja - Aber". Artikel lesen...
12.05.2011 | 0 Kommentare
Florian Toncar, aufstrebender FDP-Nachwuchspolitiker spricht sich klar für deutliche Kürzungen von staatlichen Finanzhilfen aus. Toncar sieht die Grünen als Partei, die bei Subventionen mit zweierlei Maß misst. Artikel lesen...
12.05.2011 | 0 Kommentare
Der direkt gewählte Hamburger CDU-Abgeordnete Jürgen Klimke setzt sich für Subventionsabbau ein, hält allerdings eine differenzierte Betrachtung für notwendig. Damit setzt er einen Trend seiner Fraktionskollegen fort, die bei einem Ja zur Reduzierung von Subventionen ein Aber meist folgen lassen. Artikel lesen...
12.05.2011 | 0 Kommentare
"Die Haushaltskonsolidierung ist ein komplexer Sachverhalt, der sich nicht generalisierend auf eine Entscheidungsfrage zwischen ,,Ja" oder "Nein" reduzieren lässt", erklärt Heveling. Artikel lesen...
11.05.2011 | 0 Kommentare
Staatssekretär Dr. Gerd Müller antwortet auf Nachfragen unserer Unterstützer zum Thema Subventionsabbau und sieht einen "grundsätzlichen Abbau der Subventionen skeptisch. Artikel lesen...
11.05.2011 | 0 Kommentare
Julia Klöckner, neue Oppositionsführerin im Mainzer Landtag, betont in ihrem Kommentar die Bedeutung des Themas Subventionsabbaus gerade für die Landespolitik. Artikel lesen...
9.05.2011 | 0 Kommentare
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag sieht die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft nur gesichert, wenn der Weg in den Verschuldungsstaat gestoppt wird. Die Sicherung der öffentlichen Finanzen sei eine politische Schlüsselaufgabe. Artikel lesen...
9.05.2011 | 0 Kommentare
Rudolf Henke, Arzt und Mitglied des Vorstandes der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat seine Meinung zum Subventionsabbau der Redaktion mitgeteilt. Dabei kritisierte der Aachener die "öffentliche Befragung einzelner Abgeordneter zu ihrem zukünftigen Abstimmungsverhalten vor dem dem Zeitpunkt der endgültigen Abstimmung", da es sich um Momentaufnahmen der Meinungsbildung handele. Artikel lesen...
9.05.2011 | 0 Kommentare
Hans-Christian Ströbele, bisher einziger direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der Grünen, stellt in seinem Kommentar die Frage, welche Subventionen abgebaut werden sollen. Und erwartet Vorschläge von unseren Unterstützern. Artikel lesen...
6.05.2011 | 0 Kommentare
Ulrich Kelber, Bonner Bundestagsabgeordneter und Umweltexperte seiner Fraktion in Deutschen Bundestag, geht in seiner Stellungnahme zum Subventionsabbau auf die Wichtigkeit einer differenzierten Betrachtung des Themas ein. Artikel lesen...
6.05.2011 | 0 Kommentare
Dr. Lutz Knopek, versierter Umwelt-Politiker der FDP-Bundestagsfraktion geht in seinem Kommentar auf die Bedeutung von Steuerentlastungen im Zusammenhang mit dem Abbau von Staatshilfen ein. Artikel lesen...
6.05.2011 | 0 Kommentare
Raju Sharma, Rechtspolitiker der Fraktion Die LINKE im Bundestag und Mitglied des Rechtsausschusses, geht in seiner Antwort auf Fragen unserer Unterstützer auf den Subventionsbegriff ein sowie den Aspekt der Sozialtransfers. Artikel lesen...
5.05.2011 | 0 Kommentare
Klaus Brähmig, Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus im Deutschen Bundestag, weist in seinem Kommentar auf Fragen unserer Unterstützer auf Erfolge der Koalition beim Subventionsabbau hin. Er betont die Bedeutung der Haushaltskonsolidierung, um es nicht zu Verhältnissen wie in Griechenland kommen zu lassen. Artikel lesen...
5.05.2011 | 0 Kommentare
Für den hessischen Liberalen ist der Abbau der Staatshilfen Ziel seiner Politik als Abgeordneter, sowohl wirtschafts- als auch haushaltspolitisch. Der Nachwuchspolitiker kommentiert Fragen unserer Unterstützer aus verschiedenen Aspekten. Artikel lesen...
5.05.2011 | 0 Kommentare
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion skizziert in ihrer Antwort auf Nachfragen unserer Unterstützer die klassische liberale Position zum Abbau von Subventionen. Artikel lesen...
4.05.2011 | 0 Kommentare
Dr. Johann Wadephul, Abgeordneter aus Schleswig-Holstein und Mitglied seiner Fraktion in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie für Angelegenheiten der Europäischen Union, sieht im Abbau von Subventionen eine mühsame Aufgabe, der sich die Union aber immer wieder stellt. Artikel lesen...
4.05.2011 | 0 Kommentare
Dr. Anton Hofreiter, Biologe und Obmann der Grünen Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, bezieht in Nachfragen von unseren Unterstützern Stellung zum Subventionsabbau und zur Haushaltssanierung. Artikel lesen...
4.05.2011 | 0 Kommentare
Werner Dreibus, ehemaliger Gewerkschaftssekretär und hessischer Abgeordneter seiner Partei im Bundestag, sieht in den Vorschlägen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel zum Subventionsabbau einen falsche Ansatz. Lesen Sie seinen Kommentar auf Nachfragen von unseren Unterstützern. Artikel lesen...
3.05.2011 | 0 Kommentare
Thomas Jarzombek fordert in seiner Reaktion auf Nachfragen unserer Unterstützer diese auf, sich an der Debatte um geplante Kürzungen bei Subventionen in der Städtebauförderung mit Vorschlägen zu beteiligen. Artikel lesen...
3.05.2011 | 0 Kommentare
Gisela Piltz, liberale Spitzen-Frau Ihrer Bundestagsfraktion, spricht sich grundsätzlich für den Abbau weiterer Subventionen aus. Sie erläutert in ihrer Antwort auf Nachfragen unserer Leser auch die damit verbundenen Schwierigkeiten. Artikel lesen...
3.05.2011 | 0 Kommentare
Jimmy Schulz, Obmann der Liberalen im Bundestag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", betont in seiner Antwort zur Umfrage, dass Subventionsabbau und Steuerentlastungen zusammengehören. Artikel lesen...
2.05.2011 | 0 Kommentare
Die einseitige Förderung der Bioenergien hat mehr negative Effekte als gemeinhin bekannt. Eine sachliche Diskussion über diese neuen Groß-Subventionen scheint in Deutschland kaum noch möglich. Doch nach dem Debakel mit dem "Bio-Sprit" E10 sollte sich die Bundesregierung gegen diese umweltschädlichen und wirtschaftlich unethischen Subventionen stellen. Artikel lesen...
2.05.2011 | 0 Kommentare
Josef Göppel, fränkischer Abgeordneter und profilierter Umweltpolitiker der CSU, befürwortet kritische Durchleuchtung von Subventionen, deren Anpassung oder Aufhebung. Auf Nachfragen unserer Leser und Unterstützer hat der CSU-Politiker ausführlich geantwortet. Artikel lesen...
2.05.2011 | 0 Kommentare
Dr. Gerd Müller, Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, spricht sich in seinem Kommentar auf Leserfragen grundsätzlich für die Reduzierung von Subventionen aus. Artikel lesen...
29.04.2011 | 1 Kommentare
Eckart v. Klaeden, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, erklärt seine Position zum Subventionsbegriff nach Definition des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Dabei betont das Büro des Bundestagsabgeordneten auf Nachfragen unserer Leser, dass sich v. Klaeden persönlich für den Abbau von Subventionen einsetzt. Artikel lesen...
28.04.2011 | 1 Kommentare
Der Vorsitzende der AG Recht der FDP-Bundestagsfraktion reagiert mit einer Stellungnahme auf die Nachfragen von Bürgern zum Thema Subventionsabbau via AbgeordnetenCheck.de. Artikel lesen...
26.04.2011 | 0 Kommentare
Laut Berichten verschiedener Medien wie der "Spiegel" soll die Deutsche Bahn "unerlaubte Subventionen" erhalten haben. Die EU-Kommission überprüft mehrere Beihilfeverfahren. Artikel lesen...
27.04.2011 | 0 Kommentare
Mit rund 2,2 Mio. Euro Steuergeschenken für Elektro-Dienstwagen werden zwei milliardenschwere Unternehmen gefördert. Ein Feldversuch des globalen Software-Riesen SAP namens "Future Fleet" steht im Blickpunkt. Artikel lesen...
26.04.2011 | 1 Kommentare
Müssen die jährlichen Wagner-Festspiele bezuschusst werden? Karl-Heinz Däke, Chef des Steuerzahler-Bundes kritisiert in einem peinlichen Katalog die Liste der größten Steuergeld-Verschwendungen. Artikel lesen...
26.04.2011 | 0 Kommentare
Der Bund der deutschen Steuerzahler fordert die Streichung skurriler Förderprogramme der Bundesregierung. Der grotesken Phantasie sind dabei keine Grenzen gesetzt. Artikel lesen...
26.04.2011 | 0 Kommentare
Die Spitzen-Liberale aus Ostwestfalen-Lippe sieht in ihrem Kommentar zu unserer Umfrage den Abbau von Subventionen als Ziel liberaler Politik: sowohl wirtschafts- als auch haushaltspolitisch. Artikel lesen...
27.04.2011 | 0 Kommentare
Die Vorsitzenden des BürgerKonvent, Hans-Günter Lind, und der Zivilen Koalition, Beatrix von Storch, bilanzieren in einem Interview zur Halbzeit der Initiative "Subventionsabbau jetzt!" die gemeinsamen Aktivitäten und Erfolge. Artikel lesen...
27.04.2011 | 4 Kommentare
Die 2010 von der EU beschlossene 2020-Strategie enthält auch den Willen umweltschädliche Subventionen abzubauen. Nur hat sich auf diesem Gebiet bislang nichts getan, was kürzlich 91 europäische Organisationen auf den Plan rief. Artikel lesen...
28.04.2011 | 0 Kommentare
Der Volkswirt Prof. Dr. Joachim Weimann hat in einem sehr interessanten Gespräch mit dem "Deutschlandradio" eine ausgewogene und sehr sachliche Analyse der laufenden Debatte um Atomkraft versus der erneuerbaren Energien präsentiert. Artikel lesen...
28.04.2011 | 0 Kommentare
Ingrid Hönlinger, Bundestagsabgeordnete aus Ludwigsburg, ist mit ihrem Ja für eine Reduzierung der Subventionsgelder eine weitere Grüne, die sich für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuern ausspricht. Artikel lesen...
8.04.2011 | 0 Kommentare
Bettina Herlitzius, Expertin für Verkehrspolitik und Stadtentwicklung, spricht sich für eine Reduzierung von Subventionen aus und nennt konkrete Beispiele. Artikel lesen...
30.03.2011 | 0 Kommentare
„Der Staat ist so fett wie nie“ titelte der ÖkonomenBlog am 15. Mai 2009 und betonte richtigerweise, dass mit Einnahmen in Höhe von 561 Milliarden Euro (561.000.000.000 Euro!) 2008 ein absolutes Rekordjahr war. Im Vergleich zu 2004 verfüge der Staat über 268,7 Milliarden zusätzliche Einnahmen. Artikel lesen...
21.09.2009 | 1 Kommentare
Es gibts sie für Brauereien und LKW-Fahrer, Matrosen und Hauserben bekommen sie auch: Die Subventionen. Deutschland fördert vom Freibier bis zur Zahnprothese fast alles. Die Lobbyarbeit vieler Branchen zahlt sich durch milliardenschwere Vorteile aus. Hier einige der bizarrsten Subventionen, die pro Jahr rund 35,29 Milliarden Euro verschlingen. Artikel lesen...
26.04.2011 | 0 Kommentare
Der BürgerKonvent und die Zivile Koalition starten diese Woche die Aktion „Subventionsabbau jetzt“ auf AbgeordnetenCheck.de. Sie stellen die Bundestagsabgeordneten auf den Prüfstand: pro oder contra Subventionsabbau. Wieso ist das Thema so brisant? Artikel lesen...
4.03.2011 | 1 Kommentare
Der niedersächsische SPD-Politiker hat bereits bei der Frage der Hilfe für Griechenlands Schulden Mut zu unbequemen Wahrheiten gezeigt und sich gegen Milliarden-Transfers nach Athen ausgesprochen. Artikel lesen...
30.03.2011 | 0 Kommentare
Daniela Wagner, hessische Bündnisgrüne, spricht sich in unserer Umfrage für eine Verringerung von staatlichen Finanzhilfen aus. Artikel lesen...
31.03.2011 | 0 Kommentare
Die niedersächsische Liberale setzt sich in ihrer Abgeordneten-Arbeit in Berlin und in ihrem Oldenburger Wahlkreis konsequent für den Abbau von Subventionen ein. Artikel lesen...
31.03.2011 | 0 Kommentare
Franz-Josef Holzenkamp, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Cloppenburg-Vechta, spricht sich für den Abbau von Subventionen aus. Artikel lesen...
31.03.2011 | 0 Kommentare
Der Lippische Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar hat sich wie andere seiner Fraktionskollegen für eine Verringerung von staatlichen Finanzhilfen ausgesprochen. Artikel lesen...
31.03.2011 | 0 Kommentare
Die Abgeordnete Antje Tillmann legt in einer ausführlichen Stellungnahme dar, dass bei dem Versuch Subventionen drastisch zurückzufahren, mit "extremem Widerstand der jeweils betroffenen Gruppen" zu rechnen sein dürfte. Artikel lesen...
31.03.2011 | 0 Kommentare
Die kurpfälzische Liberale antwortet auf unsere Umfrage mit einer ausführlichen Stellungnahme und verweist auf die Erfolge liberaler Konsolidierungspolitik. Artikel lesen...
1.04.2011 | 0 Kommentare
Der Aschaffenburger CSU-Rechtspolitiker Norbert Geis gibt in seiner Antwort auf unsere Initiative ein differenziertes Bild zum Für und Wider von Subventionen. Artikel lesen...
1.04.2011 | 0 Kommentare
Die Bonner Abgeordnete liegt mit ihrer Stellungnahme zur Subventions-Thematik auf der Linie ihrer Partei und Fraktion. Artikel lesen...
1.04.2011 | 0 Kommentare
Dr. Matthias Zimmer, direkt gewählter Abgeordneter aus Frankfurt/Main, antwortet auf unsere Umfrage, allerdings in überraschend scharfer Form. Artikel lesen...
1.04.2011 | 0 Kommentare
Der Allgäuer Liberale kommentiert in seinem Antwortschreiben die Problematik der Verringerung von Subventionen. Artikel lesen...
4.04.2011 | 0 Kommentare
Der Krefelder Abgeordnete Bernd Scheelen nimmt zu unserer Umfrage ausführlich Stellung und weist auf die Probleme beim Subventionsabbau hin. Artikel lesen...
4.04.2011 | 0 Kommentare
Der Schleswig-Holsteinische Nachwuchs-Politiker Sebastian Blumenthal tritt für eine konsequente Reduzierung von Ausgaben und eine langfristig wirksame Eindämmung von Subventionen ein. Artikel lesen...
4.04.2011 | 0 Kommentare
Ute Granold, Abgeordnete des Wahlkreises Mainz-Bingen, arbeitet schwerpunktmäßig in der Rechts- und Familienpolitik für ihre Fraktion in Berlin. Artikel lesen...
30.03.2011 | 0 Kommentare
Günter Lach, Bundestagsabgeordneter aus der Region Wolfsburg/Helmstedt unterstützt den Abbau von Subventionen. Artikel lesen...
29.03.2011 | 0 Kommentare
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“, so steht es in Art. 14, Abs. 2 GG. Das gilt auch für den Staat und damit einhergehend für seine Leistungskraft. Der Staat ist dem Wohle der Allgemeinheit verpflichtet, indem er seinen Haushalt ordentlich verwaltet, um seinen Aufgaben nachzukommen. Artikel lesen...
9.03.2011 | 0 Kommentare
164 Milliarden Euro beträgt das Volumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden. Trotz einzelner Kürzungen ist das Subventionsvolumen im Laufe der Jahre stets gestiegen. "Mit dem Rasenmäher" sollte die Politik diese Subventionen kürzen, hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) daher kürzlich empfohlen. Im Interview mit FreieWelt.net erklärt der Geschäftsführer der INSM, Hubertus Pellengahr, was er darunter versteht und warum sich ein schlankerer Staat seiner Ansicht nach zum Vorteil der Bürger auswirken würde. Artikel lesen...
9.03.2011 | 0 Kommentare
Erfreulich viele Abgeordnete haben bereits nach wenigen Tagen auf die Frage nach dem Subventionsabbau geantwortet. Jedoch scheint sich das Unions-Lager bislang zurückzuhalten oder nicht klar festlegen zu wollen. Artikel lesen...
16.03.2011 | 2 Kommentare
Prominente CDU-Abgeordnete wie Generalsekretär Hermann Gröhe befürworten zwar die Reduzierung von Subventionen, sehen aber auch schützenswerte Bereiche. Artikel lesen...
17.03.2011 | 0 Kommentare
Professor Wolf Schäfer ist ehemaliger Inhaber des Lehrstuhls für theoretische Volkswirtschaftslehre an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg. Im Interview mit FreieWelt.net erklärt der inzwischen emeritierte Wirtschaftsexperte, warum Erhaltungssubventionen dem Wachstum und dem Wohlstand eines Landes dauerhaft schaden. Artikel lesen...
18.03.2011 | 0 Kommentare
Entwickeln sich die Grünen zur neuen "Subventionsabbau-Partei"? Prominente Grüne bekennen sich zur Rückführung der Staatshilfen. Artikel lesen...
18.03.2011 | 0 Kommentare
Andreas Freytag ist Experte für Wirtschafts- und Handelspolitik. Seit 2003 ist er Professor für Wirtschaftspolitik an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Im Interview mit unserer Redaktion erklärt Freytag, warum Subventionen Strukturwandel, Produktivitätssteigerungen und Innovation bremsen. Artikel lesen...
18.03.2011 | 0 Kommentare
Mit Manuel Sarrazin spricht sich ein weiterer Grüner Bundestagsabgeordneter für den Abbau von Subventionen aus. Im Fokus sieht er besonders die umweltschädlichen staatlichen Finanzhilfen. Die Argumentation scheint jedoch doppelbödig. Artikel lesen...
25.03.2011 | 0 Kommentare
Auch aus den Reihen der bayerischen Grünen im Deutschen Bundestag gibt es ein Bekenntnis pro Subventionsabbau. Artikel lesen...
28.03.2011 | 0 Kommentare
Rita Pawelski, in ihrer Fraktion unter anderem zuständig für Technologie und Tourismus, fordert AbgeordnetenCheck.de auf zu sagen, welche Subventionen gestrichen werden sollen. Artikel lesen...
28.03.2011 | 0 Kommentare
Bewegung bei den Sozialdemokraten Nordrhein-Westfalens in Sachen Subventionsabbau? Mit Stefan Schwartze, MdB, kommentiert ein SPD-Politiker der jüngeren Generation unsere Umfrage. Artikel lesen...
28.03.2011 | 0 Kommentare
Der junge Abgeordnete aus Schleswig-Holstein spricht sich wie bislang die Mehrheit seiner Kollegen, die auf unsere Umfrage geantwortet haben für den Abbau von Subventionen aus. Artikel lesen...
29.03.2011 | 0 Kommentare
Der Augsburger Liberale Dr. Erwin Lotter ist wie die Mehrheit seiner Fraktionskollegen für einen weiteren Abbau von Subventionen. Artikel lesen...
29.03.2011 | 0 Kommentare
Cornelia Behm, Agraringenieurin und waldpolitische Sprecherin der Grünen im Deutschen Bundestag, bietet ein differenziertes Meinungsbild zum Thema Subventionsabbau. Artikel lesen...
4.04.2011 | 0 Kommentare
Der Verteidigungspolitiker Joachim Spatz spricht sich für einen Abbau von Subventionen aus, sieht allerdings auch mit einem differenzierten Blich auf die Thematik. Artikel lesen...
5.04.2011 | 0 Kommentare
Die nordrhein-westfälische FDP-Abgeordnete Gabriele Molitor sieht die schwarz-gelbe Koalition in ihrem Kommentar zu unserer Initiative auf einem guten Weg der Haushaltskonsolidierung. Artikel lesen...
5.04.2011 | 0 Kommentare
Der Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, zuständig für Bürokratieabbau, Eckart von Klaeden, antwortet auf die Aufforderungen und Schreiben von Bürgern, die sich via AbgeordnetenCheck an ihn gewendet haben. Artikel lesen...
13.04.2011 | 0 Kommentare
Kultursubventionen gelten im Land der Dichter und Denker meist als "gute Subventionen". Indes haben sich in den letzten Jahren einige städtischen Theater von der Bühne verabschiedet. Klamme kommunale Kassen oder zurückgehende Zuschauerzahlen sind wichtige Gründe. Dass es auch anders geht, zeigen aktuelle Beispiele. Artikel lesen...
13.04.2011 | 0 Kommentare
Aus einem aktuellen Bericht der Bundesbank geht hervor, dass 2010 die Staatsverschuldung auf 2,08 Billionen Euro kletterte. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und die gesamte Bundesregierung steht mit seiner Schuldenabbau-Politik nicht gerade glänzend da. Gerade die FDP hat mit ihrer zentralen Wahlkampfforderung nach Schuldenabbau und Steuersenkungen bislang für Enttäuschung gesorgt. Artikel lesen...
14.04.2011 | 0 Kommentare
Die Erfolge der Bundesregierung in Sachen Subventionsabbau und Verringerung der eklatanten Staatsschulden in Höhe von rund 2 Billionen Euro halten sich in sehr engen Grenzen. Mit der schwelenden Währungskrise steuert der Bundesfinanzminister auf ein Debakel zu. Artikel lesen...
14.04.2011 | 0 Kommentare
Der schleswig-holsteinische Liberale Dr. h.c. Jürgen Koppelin befasste sich auch schon in den letzten Jahren seiner parlamentarischen Arbeit mit dem Thema Subventionsabbau. Artikel lesen...
14.04.2011 | 0 Kommentare
Der jahrelange Kampf der Liberalen für ein Ende der Steinkohlesubventionen trägt Früchte. Ein Herzensanliegen der FDP konnte gegen den hartnäckigen Widerstand auch aus den Reihen des Koalitionspartner durchgesetzt werden. Artikel lesen...
15.04.2011 | 0 Kommentare
Der Betriebswirt und direkt gewählte CDU-Mann, Dr. Joachim Pfeiffer, antwortet auf die Fragen von Bürgern, die ihn via AbgeordnetenCheck um eine klare Stellungnahme zum Thema Subventionsabbau gebeten haben. Artikel lesen...
15.04.2011 | 0 Kommentare
Wie kommen Firmen, Gründer oder Verbände an die Fördergelder aus den EU-Töpfen? Im Dschungel der Subventionen aus Brüssel kann sich so mancher leicht verirren. Es gibt allerdings Abhilfe auf professionellem Niveau. Artikel lesen...
18.04.2011 | 0 Kommentare
Die Europäische Union schüttet allein 55 Milliarden Euro jährlich an Agrarsubventionen aus. Besser gesagt, sie scheint davon einiges regelrecht zu "verschütten". Einen interessanten Einblick in die Irrationalitäten der Brüsseler Geldflüsse bietet ein Recherchenetzwerk von Journalisten. Artikel lesen...
18.04.2011 | 1 Kommentare
Die Grünen stehen in Baden-Württemberg bei dem stark umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 vor einer Bewährungsprobe. Streit darüber gibt es bereits mit dem Wunschkoalitionspartner SPD in den Verhandlungen über die Regierungsbildung. In puncto Subventionsgeldern ist der Bahnhofsstreit auch ein Lehrstück. Artikel lesen...
19.04.2011 | 1 Kommentare
Nachhaltig erzeugte Energie gilt als entscheidender Baustein für das Zeitalter nach der "Atomwende". Viele der von AbgeordnetenCheck befragten Abgeordneten sprechen sich für eine Förderung der regenerativen Energien aus. Artikel lesen...
19.04.2011 | 0 Kommentare
Ein künstlich angeregter "Marktwettbewerb" durch staatliche Subventionierung sorgt derzeit für falsche Anreize. Das gilt auch für die oft großzügige staatliche Alimentierung von Forschung und Wissenschaft. Artikel lesen...
19.04.2011 | 0 Kommentare
Die Erdwärme könnte zur Lösung der neuen Energieversorgungsfragen beitragen: "Das Potenzial der Geothermie in Deutschland ist gemessen am Gesamtenergiebedarf enorm", meint Rolf Emmermann vom Deutschen GeoForschungszentrum in Potsdam. Artikel lesen...
19.04.2011 | 0 Kommentare
Aus den Reihen der Freien Demokraten kommen deutlichere Signale zum intelligenten Abbau von Subventionen. Die inzwischen von nahezu allen Parteien unterstützte Energiewende kostet erhebliche Staatsgelder, die die FDP bei diesem Thema reduzieren möchte. Artikel lesen...
12.04.2011 | 1 Kommentare
Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, kommentiert ausführlich unsere Umfrage zum Subventionsabbau Artikel lesen...
8.04.2011 | 0 Kommentare
Für Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, stehen die umweltschädlichen Subventionen im Mittelpunkt eines Abbaus der staatlichen Finanzhilfen. Artikel lesen...
5.04.2011 | 0 Kommentare
Der schwäbische Liberale Harald Leibrecht spricht sich in seiner Antwort zu unserer Initiative eindeutig für eine Reduzierung von Subventionen aus. Artikel lesen...
5.04.2011 | 1 Kommentare
Der frühere Bundesforschungsminister Prof. Dr. Heinz Riesenhuber spricht sich "entschieden für den Abbau von Subventionen" aus. Indes mit Unterscheidungen. Artikel lesen...
6.04.2011 | 0 Kommentare
Der frühere Jenaer Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger ist mit seinem knappen, aber eindeutigem Kommentar bisher unter den uns antwortenden FDP-Abgeordneten eine Ausnahme. Artikel lesen...
6.04.2011 | 0 Kommentare
Der Reutlinger CDU-Abgeordnete gibt eine Stellungnahme zur Initiative Subventionsabbau ab, die doch überrascht. Artikel lesen...
6.04.2011 | 0 Kommentare
Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher von Bündnis90/Grüne im Bundestag, spricht sich in seiner Antwort auf unsere Umfrage pro Abbau von Subventionen aus. Artikel lesen...
6.04.2011 | 0 Kommentare
Prof. Dr. Erik Schweickert, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sieht Problem in der Definition von Subventionen. Artikel lesen...
7.04.2011 | 0 Kommentare
Monika Lazar, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, spricht sich vor allem für den Abbau umweltschädlicher Subventionen aus. Artikel lesen...
7.04.2011 | 0 Kommentare
Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker der Linken-Bundestagsfraktion, antwortete auf unsere Frage zum Subventionsabbau als bislang einer der wenigen seiner Partei. Artikel lesen...
7.04.2011 | 0 Kommentare
Dr. Maria Flachsbarth, Umwelt- und Familienpolitikerin der CDU im Bundestag, nimmt Stellung zu unserer Initiative. Artikel lesen...
7.04.2011 | 0 Kommentare
Freiburger Wirtschaftsexpertin der Grünen Bundestagsfraktion legt sich bei der Umfrage zum Subventionsabbau auf eine Reduzierung von staatlichen Finanzhilfen fest. Artikel lesen...
7.04.2011 | 0 Kommentare
Die Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2010 der Partei Die Linke kann mit der Fragestellung leider nichts anfangen. Artikel lesen...
8.04.2011 | 0 Kommentare
Prof. Dr. Peter Danckert, der für die Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag den Wahlkreis rund um Lübben, Königs Wusterhausen, Dahme-Spreewald vertritt, will sich für den Abbau von Subventionen einsetzen. Artikel lesen...
8.04.2011 | 0 Kommentare
Die deutsche Automobilindustrie fordert laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) Förderungen in Milliardenhöhe für Elektroautos. Ohne die Subventionen könne das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 eine Million Elektrowagen in Deutschland auf die Straße zu bringen, nicht erreicht werden. Artikel lesen...
19.04.2011 | 1 Kommentare
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