(Foto: Markus Vogelbacher / pixelio.de) Die Erlaubnis zur Direkt-Rekapitalisierung der Banken durch den ESM soll noch vor der Sommerpause - und damit vor den deutschen Bundestagswahlen - durchgedrückt werden. Entsprechende Pläne verkündete Eurogruppen-Chef, Jeroen Dijsselbloem.
Artikel lesen | 1 Kommentare | 27.07.2012
(Foto: Dominik Butzmann / SPD) Wenig Grund zum Lächeln dürfte SPD-Chef Sigmar Gabriel haben: Im 150. Jahr ihres Bestehens sehen nur noch 35 Prozent der Bevölkerung die Interressen der Arbeitnehmer durch die Sozialdemokratie vertreten.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 24.05.2013
(Foto: Initiative Soziale Marktwirtschaft / InSM/ flickr.com / cc licenses/by-nd/2.0/) Steht die EZB außerhalb der parlamentarischen Kontrolle? Diese Befürchtung äußert ein Nutzer von Abgeortneten-Check.de in einer Anfrage an den haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle. Den Nutzer ließ Barthles Äußerung aufhorchen, die EZB treffe ihre Entscheidungen in die EZB alle ihre Entscheidungen in "absoluter Unabhängigkeit".
Artikel lesen | 0 Kommentare | 23.05.2013
(Foto: Gila Hanßen/ pixelio.de) Die Ausspionierung der Sparer in Europa soll noch 2013 greifen. Die EU will den automatisierten Austausch von Bankdaten offenbar noch dieses Jahr umsetzen. Eine entsprechende Regelung wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs raschest möglich umsetzen.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 23.05.2013
Die Linke, Märkisch-Oderland - Barnim II
"Zypernhilfe"...
Antwort und Frage lesen >
SPD, Leipzig II
Helft LEBEN - nicht TÖTEN!
Unentschieden
Antwort und Frage lesen >Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten korrigiert. Im Jahreswirtschaftsbericht geht die Prognose für das laufende Jahr um mehr als die Hälfte auf 0,4 Prozent zurück. Auch die Lage am Arbeitsmarkt sieht nicht rosig aus. Die Arbeitslosigkeit verharre auf dem Niveau des Vorjahres. Auch die Exporte sind inbesondere innerhalb des Euroraums stark zurückgegangen. Artikel lesen...
17.01.2013 | 1 Kommentare
Deutschland besitzt den weltweit zweitgrößten Goldschatz. Auf öffentlichen Druck plant die Bundesbank nun bis 2020 einen Großteil ihrer Goldreserven nach Deutschland zurückzuholen. Die Gesamtmenge beläuft sich auf knapp 700 Tonnen, die von Banken in New York und Paris nach Frankfurt transportiert werden: "Wir werden in diesem Jahr beginnen und spätestens im Jahr 2020 enden", erklärte der Notenbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele am Mittwoch. Artikel lesen...
17.01.2013 | 0 Kommentare
Trügerische Ruhe im Portemonnaie: Geldmengenausweitung der EZB macht sich über Warenkorb noch nicht bemerkbar. Bei Obst und Gemüse tut’s schon weh. Artikel lesen...
17.01.2013 | 0 Kommentare
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte sich gegen jeden Kompromiss gesperrt, deshalb wird es jetzt einstweilen kein Sterbehilfe-Gesetz geben: Die Entscheidung über den Regierungsentwurf zum § 217 StGB – eigentlich geplant für den 31. Januar – wurde ausgesetzt. Es wird also keinen »Tod aus den Gelben Seiten« (Eugen Brysch) geben. Wie gesagt: einstweilen. Artikel lesen...
17.01.2013 | 0 Kommentare
Angesichts der ethisch höchst fragwürdigen Freigabe von PID durch den Bundestag im letzten Jahr und des jetzt zur Diskussion gestellten Gesetzentwurfs zur Sterbehilfe fragt sich ein Bürger auf Abgeordneten-Check.de: »Deutschland, wohin geht die Reise?« und wendet sich mit seinem Anliegen direkt an Annette Schavan (CDU). Die hat ihm nun geantwortet. Artikel lesen...
16.01.2013 | 0 Kommentare
Tod und Sterben sind emotional besetzte Themen, mit denen man sich am liebsten nicht auseinandersetzen würde. Das zeigt die Antwort des Abgeordneten Johannes Andreas Pflug (SPD) auf die Anfrage der Zivilen Koalition e.V.; die hatte wissen wollen, wie er zum Entwurf der Bundesregierung zum Sterbehilfegesetz steht und ihm dazu einen Fragebogen gesendet. Artikel lesen...
16.01.2013 | 0 Kommentare
Die Eurokrise belastet die deutschen Autobauer. 2012 sank die Zahl der Neuzulassungen um 8,2 Prozent, so der Branchenverband ACEA. Damit war das vergangene Jahr absatzschwächste seit 1995. Die Lage scheint sich derzeit noch zu verschlechtern. Von allen Monaten im Jahr 2012 war der Dezember mit nur 800.000 neu angemeldeten Fahrzeugen der mit Abstand schwächste. Artikel lesen...
16.01.2013 | 0 Kommentare
Wie allerorts zu lesen, stellt der Bericht der Weltbank zur Weltwirtschaft eine Entspannung fest. Doch so optimistisch, wie vielerorts verkündet wird, ist das Urteil der Experten nicht. Tatsächlich sieht der Bericht lediglich die Finanzmärkte aufatmen und nennt vor allem den Kurs der EZB als Grund. Diese weitet seit längerem die Geldmenge ohne alle Hemmungen aus. Darüber freuen sich die Finanzjongleure – ebenso wie über die neugeschaffene Haftungsunion in der Eurozone, wie auch die Weltbank etwas verklausuliert einräumt. Artikel lesen...
16.01.2013 | 0 Kommentare
Der Tod der Zwillingsbrüder Marc und Eddy V. hat die Diskussion über die belgische Gesetzgebung zur Suizidbeihilfe neu angefacht. Die beiden haben sich im Dezember 2012 im Universitätsklinikum Brüssel unter ärztlicher Aufsicht das Leben genommen, weil sie bereits taub zur Welt gekommen waren und nun zu erblinden drohten. Die belgische Regelung ist sehr weitreichend. Artikel lesen...
16.01.2013 | 0 Kommentare
Wie kurz die »schiefe Bahn« ist, auf die man sich begibt, wenn Sterbehilfe erleichtert, und womöglich legalisiert wird, zeigt ein Fall aus Belgien. Dort ist die Beihilfe zum Suizid seit 2002 straffrei – und zwar nicht nur bei körperlichen Schmerzen, sondern auch bei psychischen Problemen. Ein taubes Zwillingspaar, das zu erblinden drohte, fiel dieser Regelung im Dezember zum Opfer. Artikel lesen...
15.01.2013 | 1 Kommentare