(Foto: world economic forum / flickr.com) Die vielen Fragen zu ihrer DDR-Vergangenheit lassen Kanzlerin Merkel offenbar kalt. "Neues habe ich da nicht beizusteuern", erklärt sie zu ihrer Rolle in der FDJ im aktuellen Stern.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 22.05.2013
(Foto: Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland. /flickr.com) Im Skandal um das gescheiterte "Euro Hawk"-Projekt kann sich Kanzlerin Merkel nicht länger hinter Verteidigungsminister de Maizière wegducken. Die SPD forderte die Regierungschefin dazu auf, die Aufklärung der millionenteuren Debakels zur Chefsache zu machen.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 22.05.2013
(Foto: holger-krahmer.de) Holger Krahmer sitzt seit 2004 für die FDP im Europäischen Parlament. Im Gespräch mit Abgeordneten-Check.de bezieht der Leipziger Unternehmer und Mitgründer des Liberalen Aufbruchs Stellung gegen die zunehmende Zentralisierung und Entdemokratisierung der EU und kritisiert die Forderung des AfD-Sprechers Bernd Lucke nach einheitlichen EU-Steuersätzen.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 21.05.2013
(Foto: sprachlos/pixelio.de) In einer jüngst herausgegebenen Broschüre des Umweltbundesamtes werden Fachleute, die die offizielle Doktrin vom menschengemachten Klimawandel in Zweifel ziehen, namentlich an den Pranger gestellt. Einer von ihnen, Günter Ederer, bloggt bei FreieWelt.net.
Artikel lesen | 0 Kommentare | 21.05.2013
B'90/Grüne, Flensburg - Schleswig
Ihre Begründung zur Zustimmung zum ESM...
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SPD, Kiel
EU-Referendum - warum antworten Sie nicht?...
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SPD, Düren
Ihre Verantwortung für Europa und Deutschland...
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B'90/Grüne, Flensburg - Schleswig
EU + Bürgermitbestimmung...
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Die Linke, Märkisch-Oderland - Barnim II
Helft LEBEN - nicht TÖTEN!
Unentschieden
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Die Linke, Schwerin - Ludwigslust
EU-Referendum jetzt!
Befürworter
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CDU, Steinburg - Dithmarschen Süd
EU-Referendum jetzt!
Blockierer
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FDP, Steinburg - Dithmarschen Süd
EU-Referendum jetzt!
Unentschieden
Antwort und Frage lesen >
B'90/Grüne, Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost
Helft LEBEN - nicht TÖTEN!
Blockierer
Antwort und Frage lesen >Erneut hat sich Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Rufer in der Wüste betätigt und vor der Politisierung der Notenbanken gewarnt. Beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse sagte er: »Eine mittelfristige Folge dieser Entwicklung könnte sein, dass Preisstabilität als Hauptziel der Geldpolitik zunehmend infrage gestellt wird und die unabhängige Notenbank aus der Mode kommt.« Artikel lesen...
22.01.2013 | 0 Kommentare
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion Günter Krings (CDU) hat sich gegenüber dem Focus dafür ausgesprochen, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz über das Verbot von assistierter Beihilfe zur Selbsttötung zu verabschieden. Andernfalls würde das Thema, wie er sagte, auf Jahre hinaus nicht mehr im Bundestag behandelt werden, die Rechtslage bliebe gleich. Artikel lesen...
21.01.2013 | 0 Kommentare
Das Märchen von der System-Relevanz könnte dem kleinen Mittelmeerstaat Zypern zum Verhängnis werden. „Wir sind noch lange nicht so weit, dass wir über ein Hilfspaket entscheiden könnten“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble der Süddeutschen Zeitung. Zunächst bliebe zu prüfen, „ob durch die Probleme in Zypern die Euro-Zone insgesamt in Gefahr ist.“ Artikel lesen...
21.01.2013 | 1 Kommentare
Es gibt nicht viel, was für die Berufung Jeroen Dijsselbloems als Jean-Claude Junckers Nachfolger spricht. Dijsselbloem, derzeit einziger Kandidat für den Posten des Chefs der Eurogruppe, ist erst seit November niederländischer Finanzminister. Zuvor hatte er lediglich einen unbedeutenden Posten im niederländischen Parlament inne. Er hat keine umfangreiche Erfahrung, weder in der Finanz-, noch in der Währungs- oder Europapolitik. Artikel lesen...
21.01.2013 | 0 Kommentare
Nein, die Eurokrise ist nicht überstanden. Dies räumt EZB-Chefvolkswirt Peter Praet im Interview mit der Zeitung Frankfurter Allgemeine ein. Lediglich die Finanzmärkte hätten sich durch die Ankündigung des EZB-Präsidenten Mario Draghis, gegebenenfalls Staatsanleihen ohne Limit aufzukaufen. beruhigt. Für die Realwirtschaft gilt dies nicht. „Leider sind wir noch in einer Phase, in der die Wirtschaft in Europa schrumpft“, so Praet. Artikel lesen...
21.01.2013 | 1 Kommentare
Eine sehr subtile Hetze gegen die Kirchen leistete sich der Berliner Tagesspiegel am letzten Freitag. »Auf Wunsch der Kirchen« war dort ein Artikel über das Scheitern des Leutheusser-Schnarrenbergerschen Entwurfs über ein Gesetz, das die Möglichkeiten zur straffreien Sterbehilfe ausweiten würde, betitelt. Tenor: Die Kirchen führen die Politik am Gängelband. Artikel lesen...
21.01.2013 | 1 Kommentare
Auf die missbräuchliche Verwendung des Autonomiebegriffs durch Befürworter der Selbsttötung hat der Medizinethiker und Medizinhistoriker Axel Bauer (Mannheim) bei einer Veranstaltung hingewiesen. Der hippokratische Eid, erklärte er, besagte, dass der Arzt dem Patienten helfen und – wenn das nicht geht – wenigstens nicht schaden soll. Artikel lesen...
18.01.2013 | 2 Kommentare
Was der Bundestag anlässlich der ersten Lesung zum Gesetzentwurf über die Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung versäumt hatte, haben die Christdemokraten für das Leben (eine Vereinigung der CDU) gestern nachgeholt. In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft hielten sie eine Expertenanhörung ab, die den Anwesenden mit scharfsinnigen Beiträgen die Augen öffnete. Artikel lesen...
18.01.2013 | 1 Kommentare
Die Frage nach der Beihilfe zum Suizid stellt die Gesellschaft vor gravierende ethische Probleme. »Darf« sich ein Mensch das Leben nehmen, wenn er schwer krank ist? Oder ergibt sich für die Angehörigen und Pflegepersonal sogar eine Verpflichtung, dem Kranken seinen Todeswunsch zu erfüllen? FreieWelt.net sprach mit dem Philosophen Dr. Josef Bordat, der schwerpunktmäßig zu ethischen Fragestellungen forscht. Artikel lesen...
18.01.2013 | 0 Kommentare
Erneut erschüttert ein Skandal das krisengebeutelte Griechenland. Diesmal geht es um mutmaßliche Machenschaften des Ex-Finanzministers Girogos Papakonstantinou. Diesem wird vorgeworfen, eine Liste mit Steuersündern manipuliert zu haben. Drei Namen verschwanden aus noch ungeklärten Ursachen von der Liste. Eines jedoch hatten alle drei gemeinsam: Sie gehörten Verwandten des damaligen Ministers. Artikel lesen...
18.01.2013 | 0 Kommentare