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6.12.2011

Scheitert FDP-Mitgliederentscheid am Quorum?

FDP-Bundesvorstand droht Blamage

Frank Schäffler, der Initiator des FDP-Mitgliederentscheids, und der Generalsekretär Christian Lindner (FDP)   haben die Basis zur Stimmabgabe aufgerufen. Noch bis zum 13. Dezember ist die Stimmabgabe möglich. Wichtig ist die Teilnahme möglichst vieler stimmberechtigter Mitglieder. Sollte das nötige Quorum nicht erreicht werden, würde dies auch einen Rückschlag für den FDP-Bundesvorstand bedeuten, der mit dem Vorhaben gescheitert wäre, die Partei-Basis gegen Frank Schäffler zu mobilisieren. Eine weitere Folge wäre, dass die Richtungsdebatte im Zusammenhang mit dem ESM-Vertrag weiterlodern würde. Schäffler wendet sich in einer Email mit einem neuen Video an die FDP-Basis. Abgeordneten-Check.de veröffentlicht den Inhalt des Rundschreibens sowie den Link zu Schäfflers neuem Video.

"Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Parteifreunde,

auf den Tag genau eine Woche haben Sie noch, um Ihrer Meinung zum ESM, zu Europa und zur Fiskalunion eine Stimme zu verleihen.

Es zählen nur die Stimmen, die bis einschließlich dem 13. Dezember abgegeben werden. Es zählt das Datum des Poststempels. Machen Sie mit, denn es geht ums Quorum! 

In der vergangenen Woche hat die politische Realität auch das letzte Argument der Gegner unseres Antrags A zerstört: Bundeskanzlerin Merkel hat erklärt, sie werde unabhängig vom Ausgang unseres Mitgliederentscheids in der Koalition mit der FDP bleiben. Der Wortführer der SPD, Peer Steinbrück, hat im Gegenzug "den Einstieg der SPD in eine große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kategorisch ausgeschlossen."
 
Die geschürte Angst, eine Stimme für Antrag A führe zum Platzen der Koalition, hat sich also als Luftnummer erwiesen. In diesem Sinne: 3 ist Pflicht, 5 ist Kür!
 
Ihr
Frank Schäffler

Hier geht es zum neuen Frank-Schäffler-Video

Mehr dazu auf spiegel.de

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