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28.11.2011

Euro-Bonds kommen - EU-Haftungsunion etabliert sich

Merkel fällt um und Sarkozy setzt sich durch

Allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun ihr Ja zu Euro-Bonds geben - quasi durch die Hintertür. Gemeinsam mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy erwägt sie die Einführung sogenannter "Elite"-Bonds. Gemeinsam mit Deutschland sollen sich fünf weitere Euro-Länder mit Top-Bonität an den Wertpapieren beteiligen: Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich.

Das Pikante: Die vermeintlichen "Elite"-Anleihen sollen nicht nur die Schulden der Triple-A-Länder finanzieren. Auch Großschuldenländer wie Italien und Spanien sollen indirekt über die "Elite"-Anleihen gestützt werden. Motto: Sechs Länder haften für den maroden Rest der Euro-Zone.

Bereits 2010  setzte sich Sakrozy gegen Merkel bei der Abschaffung des Artikels 125 ( "no-bail-Klausel") des Lissaboner Vertrages durch. Seitdem ist die Euro-Zone zu einer Haftungsgemeinschaft geworden. Namhafte Staatsrechtler wie Karl Albrecht Schachtschneider halten diese für verfassungswidrig.

Mehr dazu auf spiegel.de und welt.de

(Bildquelle: pixelio)

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