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22.11.2011

Springer-Presse jetzt eurorealistisch

Die Welt: Zehn Gründe gegen den Euro

Die Tageszeitung „Die Welt“ nennt zehn Gründe, die gegen die EU-Einheitswährung „Euro“ sprechen. Abgeordneten-Check.de hat diese geprüft, für richtig befunden und stellt sie kurz zusammengefasst online.

1. In den ersten zehn Jahren der Einheitswährung haben alle EU-Staaten profitiert. Gründe waren: der Abbau von Handelshemmnissen und die Vollendung des Binnenmarktes. Diese „Win-win-Situation“ ist Geschichte. Nun müssen nicht mehr Gewinne aufgeteilt werden, sondern Lasten. Dies führt zu Konflikten und Zwietracht zwischen den Nationen.

2. Europa hat keine gemeinsame Sprache und daher keine  gemeinsame Öffentlichkeit.  Es kommt zu keinem konstruktiven Diskurs. Stattdessen sind Schuldzuweisungen und Beschimpfungen an der Tagesordnung. Dies bestärkt eine gefährliche Attitüde im Verteilungskampf der Eurokrise: jeder nimmt, was er kriegen kann. Im Zweifel auf Kosten anderer.

3. Sprachbarrieren erschweren die Arbeit wichtiger Institutionen wie der Eurpäischen Zentralbank und der EU-Kommission.

4. Das Vertrauen, das ein gemeinsamer Währungsraum voraussetzt, wurde enttäuscht. Griechenland gab falsche Bugetzahlen an und es ist nicht auszuschließen, dass sich dies wiederholt.

5. In der Währungsunion spielen nicht nur die „großen Vier“ (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) eine Rolle. Auch kleine Länder wie Griechenland, das lediglich 2 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt der Euro-Zone beiträgt, können systemrelevant sein. Das Machtgleichgewicht hat sich damit verschoben. Kleine EU-Volkswirtschaften können den gesamten Währungsraum in Geiselhaft nehmen.

6. Die Deutschen sind von der Unabhängigkeit einer Zentralbank überzeugt, damit keine Regierung Schuldenberge anhäuft und diese mit Inflation bekämpft. Diese Auffassung ist in den mediterranen Ländern wenig populär.

7. Es gibt in keinem europäischen Land eine Elite, die nationales Denken hinter sich gelassen hätte. Auch EZB-Ratsmitglieder, die in der Theorie unabhängig handeln sollen, haben in erster Linie ihre nationalen Interessen im Blick. Da die Vertreter der „Südländer“ in diesem Rat in der Mehrheit sind, überstimmen sie regelmäßig Deutschland und andere auf Stabilität bedachte Länder.

8. Selbst Euro-Realisten waren der Meinung die Konjunkturzyklen der Euro-Länder würden sich nach kurzer Zeit angleichen. Dies blieb aus. Der von der EZB bestimmte Leitzinns ist nun für einige Länder regelmäßig zu hoch und für andere zu niedrig.

9. Im Euro-Raum ist es einer Nation nicht möglich, eine Wirtschaftskrise zu lösen, indem sie ihre Währung abwertet. Ein Ausgleich muss auf anderem Wege geschaffen werden. Eine Möglichkeit hierfür ist, dass Menschen aus einem wirtschaftlich schwachen Gebiet in ein wirtschaftlich stärkeres auswandern. Ganz flexibel, je nach Tageslage. Doch von diesem „Ideal“ ist selbst Deutschland weit entfernt. Andernfalls würden hunderttausende Berliner in Oberbayern einfallen.

10. Eine Währungsunion kann nur funktionieren, wenn sich die Regierungen gegenseitig kontrollieren. Jedoch ist nie ein EU-Land für einen Bruch der im Maastrichter-Vertrag aufgestellten Regeln bestraft worden, obwohl es dutzender solcher Verstöße gab.

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(Bildquellen: pixelio/Die Welt)

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