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15.11.2011

Für Iren ist Hans-Olaf Henkel Kopf der neuen deutschen Vordenker

Nordeuro möglicher Ausweg aus der Krise

Die irische Tageszeitung „The Irish Times“ sieht in Hans-Olaf Henkel den Kopf einer Bewegung eurorealistischer Vordenker, deren Ideen die Kanzlerin nervös machen. Henkels Ideen zielen darauf ab, den bisherigen Euro-Währungs-Raum in zwei Hälften aufzuteilen. In der einen sollen  Österreich, Deutschland, die Niederlande und Finnland einen stabilen Nordeuro einführen, während die restlichen Staaten der Eurozone den alten Euro, als Südeuro, beibehalten. Die Länder des angedachten Nordeuros haben ähnliche Volkswirtschaften. Daher macht eine gemeinsame Währungspolitik mit niedrigen Zinsen für sie Sinn.

Weitere Kandidaten für den stabilen Nordeuro sind Schweden, Dänemark und Irland.  In den südeuropäischen Staaten hingegen hat ein zu niedriger Zinssatz bisher falsche Anreize geschaffen und wie im Falle Griechenlands zu Überschuldung verführt.  

Desweiteren berichtet „The Irish Times“ über die Schwierigkeiten, mit denen Kanzlerin Merkel bei der „Eurorettung“ konfrontiert ist. Denn, so schreibt die Zeitung, entgegen einem in Europa gängigen Vorurteil, sind die Deutschen keineswegs einig über die deutsche Rolle bei der Gestaltung der Zukunft Europas. Auf viele Hindernisse stoße etwa Merkels Plan innerhalb von zwölf Monaten eine europäische Aufsicht über die nationalen Haushalte der Euro-Mitgliedsstaaten zu etablieren. Um diesen Plan durchzubringen, müsse Merkel die deutschen EU-Bürokraten beschwichtigen, das misstrauische Verfassungsgericht überzeugen und versuchen eurorealistische  Argumente wie die  Hans Olaf Henkels zu entkräften. Dazu kämen Konflikte mit der Bundesbank, deren Vertreter jedes Mal, wenn die EZB Staatsanleihen aufkauft, ihren Einfluss auf die Institution schwinden sehen. Wegen dieser Aufkäufe gibt es in der Bundesbank die Sorge, die EZB könnte ihre Anti-Inflations-Politik aufgeben.

Merkels Vorhaben, Brüssel die Aufsicht über den deutschen Haushalt zu übetragen, berührt elementare Rechte des Bundestages, insbesondere das Haushaltsrecht. Dies mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang zu bringen, bedeute „gewaltige Schwierigkeiten“, so Peter Selmer, emeritierter Professor für Verfassungsrecht, gegenüber „The Irish Times.“ Selmer sieht grundsätzlich zwei Möglichkeiten: entweder muß ein europäisches Äquivalent zur parlamentarischen Aufsicht über die Bundesfinanzen geschaffen werden oder der Bundestag muß die Verfassung ändern.

Weitere Informationen erhalten Sie hier: irishtimes.com

(Bildquelle: wikipedia)

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