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14.11.2011

Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zeigt sich solidarisch:

Drei ist Pflicht, fünf ist Kür

Der Mitgliederentscheid der FDP geht der  in die letzte Runde. Nachdem nun auch die Mainstream- Medien einräumen müssen, was schon vor zehn Tagen in der Achse stand, dass der ESFS, der Europäische Rettungsschirm schon kurz nach seiner Geburt selbst ein Pflegefall geworden ist, erhält die Initiative des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler eine neue Dringlichkeit. Schäffler wirbt dafür, dass die FDP , anders als ihre Führung will, den ESM, den Europäischen Stabilitätsmechanismus, der 2013 den ESFS als Dauereinrichtung ersetzen soll, abgelehnt wird.

Sollte die Partei dem Antrag der Eurorebellen folgen, gäbe es endlich wieder eine Opposition in Deutschland. Unterstützt wird Scheffler seit kurzem von 47 VWL- Professoren, die sich in einem offenen Brief an die Mitglieder der FDP gewandt haben, mit der Bitte, Schäfflers Antrag zu unterstützen. Für die Partei wäre das die einzige Chance, wieder Wähler zu gewinnen. 
Das Menetekel ist für alle sichtbar: der ESFS funktioniert trotz tiefer Griffe in die Trickkiste nicht. Frankreich wird seine Tripple- A- Bonität verlieren, auch wenn die Ratingagentur Standard@Poor’s heute noch mal zurückgepfiffen werden konnte. Merkel muss zum dritten mal versichern, dass die deutschen Spareinlagen sicher sind, was zeigt, wie gefährdet sie sind. Die Wachstumsraten der europäischen Wirtschaft sinken. Wenn Italien und Spanien, oder auch nur eines der beiden Länder „gerettet“ werden müssen, ist der Euro am Ende. Europa kann seine Glaub-, und Kreditwürdigkeit nur zurückgewinnen, wenn es beginnt, sich der absurden Euro-Rettungslogik zu entziehen . 
Jeder hat eine Stimme, die er einsetzen kann. Frank Schäffler zu unterstützen ist für alle aufrechten FDP-mitglieder Pflicht. Alle anderen sollten sich derInitiative der Zivilen Koalition gegen den ESM anschließen.

Dieser Beitrag erschien auch auf: achgut.com

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