31.10.2011
Hat der Finanzminister den Überblick verloren?
Schäubles Bilanzdesaster
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss sich für das größte Buchungsdesaster aller Zeiten verantworten. Die deutsche Staatsverschuldung ist plötzlich um 55,5 Milliarden Euro geringer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann sagt zu Recht: "Das ist kein Beitrag, den die schwäbische Hausfrau in einer Keksdose versteckt und vergisst." Einen solchen Betrag zu übersehen, sei „völlig unverantwortlich".
Der unbefangene Beobachter gewinnt den Eindruck, dass das Finanzministerium angesichts immer neuer Rettungspläne völlig die Übersicht verloren hat." Das neue Motto der Bundesregierung sei: "Milliarden sind nicht mehr so wichtig. Wir rechnen in Billionen", kritisierte Oppermann.Nun müssen die Vorstände der HRE und der Bad Bank beim Minister Rechenschaft ablegen. Dies sei ein "unfassbarer Fehler". Das Finanzministerium leugnet die Verantwortung.
Die Verantwortlichen sollten auch dem Finanzausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen, sagte der CSU-Politiker Hans Michelbach. Die zuviel verbuchten 55,5 Milliarden Euro verringern die deutschen Staatsschulden um 2,6 Prozentpunkte auf 81,1 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung.
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(Bildquelle: pixelio)
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