21.10.2011

Ströbele (Die Grünen) begründet sein NEIN zum EFSF:

Haushaltsrecht wird abgeschafft und an ein Geheimgremium übertragen

Der grüne Querdenker Hans-Christian Ströbele hat als einziger Abgeordneter seiner Fraktion gegen den EFSF gestimmt. Als wichtigsten Grund nennt Ströbele gegenüber Abgeordneten-Check.de die mangelhafte parlamentarische Kontrolle sowie die Übertragung des Haushaltsrechts an ein Geheimgremium, das lediglich aus neun Abgeordneten bestehe.

Diese Beraubung seiner Rechte als Parlamentarier will sich der Berliner Abgeordnete nicht gefallen lassen. Stattdessen plädiert Ströbele für einen drastischen Schuldenschnitt oder eine geregelte Insolvenz im Falle Griechenlands.

Abschließend stellt Ströbele fest: „Die Finanzmärkte sind nicht das Maß aller Dinge. Nach ihnen darf sich nicht richten, was die Vertreter des ganzen Volkes wissen und entscheiden dürfen.“.

Weitere Informationen erfahren Sie auf : abgeordneten-check.de und stroebele-online.de

(Bildquelle: Deutscher Bundestag)

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Kommentare

25.10. 20:54

Richard

Normalerweise sind die Grünen doch immer dabei wenn der Steuerzahler belastet wird.
Na, wirds einen Grünen wohl langsam zu grün.

25.10. 19:39

Kara

Respekt Herr Ströbele!

25.10. 17:29

Hugo Seidl

zur Sache:
Hut ab vor Hans-Christian Sströbele.

Meiner Meinung nach verstoßen die meisten "Volks-vertreter" eindeutig gegen Artikel 21 des Grundgesetzes wo es u.a. heisst: Parteien die den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährden sind verfassungswidrig.

Mir scheint auch dass der Zeitpunkt kommt dass die Bürger Art.20 des Grundgesetzes anwenden....

24.10. 23:07

Stefan

Ich kann es kaum glauben dass ausgerechnet der Ströbele als einziger von den Grünen diesem Irrsinn die Stirn bietet. Ist wahrscheinlich das allererste Mal überhaupt dass ich mit ihm übereinstimme. Aber auch der findet mal ein Korn. ;)

24.10. 13:20

S.Roth

Das ist wahrscheinlich das erste Mal in seiner politischen Karriere, daß Herr Ströbele das Richtige getan hat, - und auch noch als Einziger seiner Fraktion - Alle Achtung aus Herrn Ströbele wird nochmal ein Volksvertreter !

24.10. 11:12

Michael Welte

Es beruhigt, dass sich noch ein paar wenige aufrechte Demokraten im deutschen Bundestag befinden, die Gesetze, die sie beschliessen sollen, auch wirklich LESEN.
Wer diesen ESM bei vollem Bewusstsein abnickt, der KANN kein Demokrat sein.
Nur, was bewegt diese Damen und Herren dann?
Mir sträuben sich die Haare bei dem Gedanken,
dass dieser "Mechanismus" tatsächlich Realität wird.
Also, weiter so Herr Ströbele,und denken Sie immer daran:
Viel Feind, viel Ehr...

23.10. 3:16

Becker, Matthäus W.

Danke, Herr Ströbele, daß Sie aufgepasst haben!

22.10. 9:28

Haedicke

Recht hat Ströbele,
Gadafi in Lybien hat das auch gedacht: eigene Goldwährung, wirtschaftlich stark und autark und es kam ein 2.Weltkrieg über dieses Volk von Gutmenschen aus anderen guten Völkern wie Frankreich, Groß Britanien, Dänemark, auch 200 deutsche Offiziere der Luftwaffe zur Zielauswahl und -Bekämpfung etc..
Soviel zur Freiheit und Wahrheit.
Wir brauchen ein völlig neues Welt- und Menschenbild. Wir sind unter einem Berg von Lügen und daraus abgeleiteten Fehlgewohnheiten erstickt. Relativ wenige Verrückte reichen, um Völker in Abgründe zu stürzen und diesen den inneren Frieden zu nehmen. Bis vor kurzem reichte den Deutschen ja auch ein Tagesbefehl. Nur die Frage nach dem: Wollt Ihr den Totalen TEURO hat sie ein wenig erschreckt. Irgendwo steckt da ein Reich dahinter - EU-SSR?
Wir sind so satt, so wohlbehütet, so unfrei und arm. Wir sterben, ohne es zu merken!
Deutschland schafft sich ab.
Dann ist Platz - nur wofür?

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