19.09.2011

Spiel auf Zeit:

Koalition verschiebt ESM-Abstimmung auf 2012

Spiel auf Zeit:

Der Bundestag wird sich erst Anfang 2012 und nicht wie geplant Ende 2011 mit dem sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)  befassen, bestätigt die FDP-Bundestagfraktion. Hintergrund für die Änderung sei, dass sich der Zeitplan für den ESM nicht  einhalten lasse.

In der FDP ist dauerhafte Einführung von sog. "Euro-Rettungsschirmen" höchst umstritten. Der ESM soll den bis 2013 befristeten Rettungsschirm EFSF ablösen. Hiergegen sammelt der FDP-Haushaltsexperte Frank Schäffler erfolgreich Unterschriften, um einen Mitgliederentscheid über die EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag) zu erreichen. Innerhalb einer Woche sind hierfür bereits 2.100 Unterschriften zusammengekommen. 3.400 werden benötigt.

Mehr unter: Spiegel Online

 

 

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Kommentare

  • 16.10. 15:39

    truth

    26.09. 14:45
    Papmahl, Sepp

    was ich bei dem ganzen Betrügerspiel nicht verstehe ist, dass SPD und B90/Grüne so scharf darauf sind, Frau Merkel die Abstimmung gewinnen zu lassen. Unterstützende Opposition?

    Antwort:

    http://politonline.ch/?content=news&newsid=1760

    Siehe Absatz Grünen-Chef Özdemir

  • 26.09. 14:45

    Papmahl, Sepp

    was ich bei dem ganzen Betrügerspiel nicht verstehe ist, dass SPD und B90/Grüne so scharf darauf sind, Frau Merkel die Abstimmung gewinnen zu lassen. Unterstützende Opposition?

  • 21.09. 17:40

    Peter Rudolfs

    Wie ein schleichender Virus nimmt die Krankheit (Politik,Banken,Wirtschaffts-Lobby)immer mehr unter Beschlag und würde mit der ESM, die über allen Getzen und Staaten steht und somit den allen EU Ländern die Souveränität raubt, an einem neuem Höhepunkt angelangen. Ich fühle mich immer mehr in die NS-Zeit zurückversetzt und ich werde mir dies nicht tatenlos ansehen und für die Zukunft meiner Verwandten und allen guten Menschen kämpfen! Wacht endlich auf und stellt euch dem ebenfalls entgegen, den bald ist die Zeit vorbei, wo wir noch Möglichkeiten haben zu reagieren!

  • 20.09. 19:40

    AlphaStylez

    Es ist offensichtlich das den entscheidenden Kräften zum gegenwärtigen Zeitpunkt die öffentliche Zustimmung fehlt und eine transparente sowie allgemein verständlich informierte Gesellschaft über die geplanten Vorhaben und die umfassenden Konsequenzen die sich daruas ergeben,für die Umsetzung des ESM mit großer Wahrscheinlichkeit auf die Barikaden gehen würde, zumindest jedoch die Pläne mit Ablehnung strafen würde. So wird nach dem bewährten System wie z.B. beim EU-Vertrag der auch nur der "alte" Vertrag mit neuem Namen ist, auf Zeit und vor allem mit der Unwissenheit der Menschen gespielt.

  • 20.09. 17:04

    Kurt Berghaus

    Och. Die Abgeordneten geben jetzt Ihre Garderobe zusammen mit ihrem Gehirn an der Garderobe ab.
    Wer diesen(S...) unterschreibt, unterschreibt doch nichts anderes als einen Vertrag der dann - egal was diese ESM Leute dann sind - das diese ESmler auch ausgeben und tun - wie auch immer seinen Untergang.
    Kurt Berghaus

    Hier sollte immer der echte Name stehen. Nach dieser Liste könnten dann die Mistgabeln ausgegeben werden.
    Im SpOn finden sie mich übrigens unter beutzemann

  • 20.09. 10:43

    Gerhard Spengler

    ... Fortsetzung ...

    es sind Heute genau
    0,01 x 1,05 ˆ 2011 = 40.895.962.098.292.450.479.759.788.765.132.000.000.000 EURO
    im Wörten 41 Millio Quintarde EURO wäre ~ 41 x 10 ˆ 39 EURO
    es entspricht 350 Milliarden Erdball großen Goldklumpen
    ca. 50 pure Goldplaneterde für jeden lebenden Menschen !

    10 ˆ 6 = Million 10 ˆ 9 = Milliarde
    10 ˆ 12 = Billion 10 ˆ 15 = Billiarde
    10 ˆ 18 = Trillion 10 ˆ 21 = Trilliarde
    10 ˆ 24 = Quadrillion 10 ˆ 27 = Quadriarde
    10 ˆ 30 = Quintllion etc 10 ˆ 33 = Quintarde

    Die Masse der Erde ist nur 5,978 x 10 ˆ 24 kg ~ 5978 Trillio Tonnen
    Der Goldkumpen jedoch ca. 350 Milliarden mal schwerer sein sollte
    DAS GRÖSSTE WELTWUNDER IST DER ZINS UND ZINSEZINS


    WIR SIND SCHON ALLE PLEITE DANK ROTSCHILDS, ROCKEFELLERS !

  • 20.09. 10:42

    Gerhard Spengler

    So sinnlos ist unser Finanzsystem.

    Wenn Josef an Jesus 1 Cent in einem Sparbuch mit 5% Verzinsung einbezahlt hätte......nach
    1 Jahr 1,05 CENT
    2 Jahren 1,1025 CENT
    3 Jahren 1,157625 CENT
    4 Jahren 1,21550625 CENT
    5 Jahren 1,272815625 CENT
    6 Jahren 1,340095640625 CENT
    7 Jahren 1,40710042265625 CENT
    8 Jahren 1,4774554437890625 CENT
    9 Jahren 1,551328215978515625 CENT
    10 Jahren 1,62889462677744 1410625 CENT
    11 Jahren 1,7103393581163134765625 CENT
    12 Jahren 1,795856326022129150390625 CENT
    13 Jahren 1,88564914232323560791015625 CENT
    14 Jahren 1,97996315994393973883056640625CENT
    15 Jahren 2,07892817941163725772094726562 5 CENT weniger als 15 Jahren VERDOPPELT
    30 Jahren 4,3219423751506620091572881988865CENT
    45 Jahren 8,9850077934928062042355278098841CENT
    60 Jahren 18,679185894122945668381742854713CENT
    75 Jahren 38,832685923755507718209551124626CENT
    90 Jahren 80,730365049126466020232791913486CENT

    94,5 Jahren VERHUNDERTFACHT
    100 Jahren 1,315012584630345502559753209372 1,31 EURO
    200 Jahren 172,9258081519985994847623281107
    300 Jahren 22739,961286023937046041179025184
    400 Jahren 2.990.333,5124883920571536699391698 3 Millionen EURO
    500 Jahren 393.232.618,27217833672228044258448
    600 Jahren 51.710.583.928,98674287965 5579417114 52 Milliarden EURO
    700 Jahren 6.800.006.830.628,60126550312690037 7 Billionen EURO
    800 Jahren 894.209.451.591.116,441152410039072635
    900 Jahren 117.589.667.662.285.010,49189284407947 117 Trillionen EURO
    1000 Jahren 15.463.189.207.319.272.389,84568017163 15 Trilliarden EURO

  • 19.09. 18:40

    Manuel Unterkofler

    Dies ist definitiv eine Frechheit!!!

    Und wenn Sie unseren deutschen Staat weiter in den ruin wollen dann tun Sie das!

    Oder eben Sie fangen einmal klar zu denken an !!!

    MfG M.U.

  • 19.09. 17:20

    Gerhard Rohlfs

    Der Grund für die Verschiebung ist klar:
    Die Bürgschaften sind klar verfassungswidrig und daher nichtig

    Wenn die Bürgschaften (EFSF/ESM/Eurobonds o.ä.) für eine spätere deutsche Regierung nach dem Sturz des derzeitigen schwarzgrünroten Parteienkartells bindend sein sollen,
    ist dafür ein Volksentscheid nach Artikel 146 Grundgesetz notwendig.
    Das ist Auffassung führender deutscher Staatsrechtler.

    Diesen scheuen die derzeitigen Politiker wie der Teufel das Weihwasser, und solange sind die Bürgschaften daher nichtig.

    Logische Schlussfolgerung:
    Kanzlerin, Minister und Bundestagsabgeordnete können selbst natürlich bürgen soviel sie wollen.
    Allerdings nicht im Namen des Volkes.


    Praktische Folgerungen
    1. Fairerweise, und um späteren Ärger und Zerwürfnisse zu vermeiden, sollte man daher China und andere Geldgeber darauf hinweisen, von Zinsgeschäften mit Euro-Südstaaten zulasten Deutschlands Abstand zu nehmen.
    Nach dem Sturz des derzeitigen Parteienkartells besteht kein Grund,
    warum eine künftige deutsche Regierung sich an dessen nichtige Bürgschaften gebunden fühlen sollte.

    2. Unabhängig von der Rechtsfrage gibt es auch einen handfesten ökonomischen Grund aus Sicht von Geldgebern, nicht auf die Garantien zu vertrauen:
    Denn auch wenn Deutschland per EFSF/ESM/Eurobonds bürgt, kann ein Investor, bspw. China, trotzdem sehr viel Geld verlieren.
    Gemäss Prof. Starbatty, einem der Kämpfer gegen die Euro-Banken-Rettungen, bricht das gegenwärtige "Rettungs"-Regime in spätestens zwei Jahren zusammen.
    Weil Deutschland dann bankrott ist.
    Man will mit dem gesamten Volksvermögen bürgen für und zahlen an bankrotte Banken und Staaten: Das ganze Spiel endet also logisch zwingend(!) im Staatsbankrott jedes(!) einzelnen Mitgliedes.

    Und von einem Bürgen, der dann selbst pleite ist, kann auch China nichts mehr holen.

  • 19.09. 17:15

    Thomas Janus

    Die Euro Rettungsschirme dürfen laut Verfassung nicht gezahlt werden.Ich bin absolut dagegen das uns weiterhin Schulden zugemutet werden die ohnehin von Griechenland nicht zurück gezahlt werden können.Ebenso ist es eine Unverschämtheit das fast nur noch die Banken voll in der Haftung sind bei denen der Steuerzahler die Rechnung zahlen muß,unsere privaten Banken vorne weg die Deutsche Bank sind ja wieder fein raus.

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