9.08.2011

"JA" oder "NEIN" zum ESM-Vertrag?

Kampagne „EU-Schuldenunion stoppen (ESM-Vertrag)“ wird konkreter

Die Kampagne „EU-Schuldenunion stoppen (ESM-Vertrag)“ hat in ihrer Petiton den Vertragsentwurf zum sog. „Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)“ integriert. Dieser sieht vor, das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat zu übertragen. Damit findet eine Entmachtung des Deutschen Bundestages statt, die Tür und Tor für den Weg in die EU-Schuldenunion öffnet. Die Bundestagsabgeordneten werden daher in der präzisierten Petition konkret gefragt, ob sie dem sog. „ESM-Vertrag“ zustimmen oder ablehnen werden. Über den sog. „ESM-Vertrag“ wird der Bundestag voraussichtlich im Oktober 2011 entscheiden.

Weitere Information zum sog. "ESM-Vertrag" erfahren Sie hier.

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Kommentare

17.03. 16:30

Ingrid Geske

Sehr geehrte Abgeordnete,

ich bin absolut gegen den ESM Vertrag. Als Abgeordneter des Volkes bitte ich Sie, gegen diesen Vertrag zu stimmen !

Mit freundlichen Grüßen, Ingrid Geske

16.09. 16:35

Smetak, Gregor

Sehr geehrter Herr Fischer,
die Schuldenunion EU muss ein Ende haben.
Bürger aus der BRD werden das nicht mehr länger tolerieren was hier geschieht.
Ich erwarte, dass Sie nicht länger dieser weiteren Verschuldung zusehen und damit Deutschland ins Verderben führen. Sie haben bei Ihrer Vereidigung einen Eid abgelegt, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
Dieser Eid ist ganz offensichtlich Makkulatur, wenn Sie nicht eindeutig Position gegen den ESM-Vertrag beziehen.
Es ist ganz eindeutig Ihre Verpflichtung die Bevölkerung über die Machenschaften und deren Folgen der Verschuldung der BRD und der EU und des ESM-Vertrages aufzuklären.
Es grüßt,
Gregor Smetak

7.09. 11:04

Adrian Hummel

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich kann nicht glauben, dass dieser Vertrag ernsthaft in Erwägung gezogen wird.

Eine absolute Unterwerfung ohne jeglichen Zugriff ist nicht im Sinne unserer Bevölkerung.

Ich stimme gegen den ESM - Vertrag.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Beste Grüße

Adrian Hummel

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