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6.07.2011

Bernd Scheelen (SPD) sieht Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als notwendig an

SPD-Politiker geht ESM nicht weit genug

Bernd Scheelen, Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion, liegt mit seiner Haltung zum ESM und der damit verbundenen EU-Transferunion auf der Linie etlicher seiner Fraktionskollegen. Seine Kritik richtet sich weniger gegen das neue ESM-System, sonder mehr gegen die unzureichende parlamentarische Kontrolle.

Der Krefelder Abgeordnete kritisiert in seiner Antwort auf die Initiative "Stoppt EU-Transferunion" das Fehlen eines "klaren Kurses" der Bundesregierung. Scheelen sieht den Bundestag bisher "formell wie inhaltlich völlig unzureichend" eingebunden. Im Hintergrund schwelt gerade bei etlichen Parlamentariern der Koalitions-Fraktionen Unmut über die Neuordnung künftiger Hilfszahlungen (ESM) an kriselnde EU-Länder. Die Kritik richtet sich zum Beispiel gegen die auch von Scheelen monierte mangelhafte Einbeziehung des Bundestages in die Ausgestaltung des ESM sowie die weitgehende Ignoranz der Kanzlerin und ihres Finanzministers in dieser Frage gegenüber den Bundestagsabgeordneten.

Die ganze Antwort von Bernd Scheelen lesen sie hier.

Hier mehr Informationen zum ESM.

Foto: Bernd Scheelen, MdB, (www.berndscheelen.de)

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