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6.07.2011

EU-Transferunion könnte Ende der Koalition besiegeln

Steinmeier sieht das Aus für die Regierung heraufziehen

Die Internet- und Blogzeitschrift FreieWelt.net berichtet über Frank-Walter Steinmeiers Einschätzungen zu einem möglichen Ende der schwarz-gelben Koalition im Herbst.

Hintergrund sind Mutmaßungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, dass bei den Abstimmungen im Herbst über den Europäischen Stabilitätsmechnanismus (ESM) es mehr Abweichler in den Koalitions-Fraktionen geben könnte als bisher vermutet. Dies könnte die dafür notwendige Kanzlermehrheit in Gefahr bringen. Ein Scheitern der Bundesregierung wäre dann wohl nur noch eine Frage der Zeit. Steinmeier äußerte sich auch zur Debatte um den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten.

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