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20.05.2011

Hermann Gröhe (CDU): Konkrete Umsetzung des Subventionsabbaus hoch komplex

CDU-Generalsekretär Gröhe kommentiert Nachfragen der Bürger

Der Generalsekretär der Union führt dazu weiter aus:

"Die deutsche Staatsverschuldung zu verringern, ist gegenwärtig und auch in den kommenden Jahren eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, darin stimme ich völlig mit Ihnen überein. Die abstrakte Forderung nach Subventionsabbau trifft in der entsprechenden öffentlichen Diskussion stets auf breite Zustimmung. Allerdings ist die konkrete Umsetzung des
Abbaus von Subventionen hoch komplex.

Dies beginnt damit, dass es in der Wissenschaft keine einheitliche Definition des Begriffs „Subvention“ gibt. So kommen beispielsweise der Subventionsbericht der Bundesregierung, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die OECD oder die EU-Kommission zu unterschied-lichen Ergebnissen in der Bewertung von Subventionen. Zudem sind Subventionen immer wieder dort erforderlich, wo zum Beispiel Neuheiten noch nicht wirtschaftlich gewinnbringend entwickelt und erprobt werden können. Das trifft gegenwärtig insbesondere auf die
zukunftsweisende, unverzichtbare Entwicklung bzw. Erforschung der erneuerbaren Energien zu.

Insofern ist die Ihrerseits gestellte Frage nach einem Subventionsabbau aus meiner Sicht nicht mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten. Bei der Überprüfung und gegebenenfalls auch der Streichung von Subventionen sind viele verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Ziel sollte es dabei sein, wo immer vertretbar Subventionen zu reduzieren und z. B. bei den erneuerbaren Energien Überförderungen zu vermeiden. Markteinführungshilfen dürfen nicht zur Dauerförderung werden.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen meinen Standpunkt zum Subventionsabbau nachvollziehbar gemacht zu haben."

Foto: Hermann Gröhe, MdB (www.hermann-groehe.de/)
 

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