19.05.2011
Bärbel Höhn (Grüne): Subventionsabbau beschäftigt Grüne intensiv
Stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen bezieht Stellung zum Subventionsabbau
Bärbel Höhn kommentiert dazu:
"Subventionsabbau ist ein Thema, das uns Grüne intensiv beschäftigt. Viele Subventionen haben einen nachteiligen Einfluss auf die Umwelt oder sie subventionieren in ungerechtfertigter Weise einzelne gesellschaftliche Gruppen zu Lasten von anderen.
Umweltbundesamtes taxiert allein die umweltschädlichen Subventionen im Bundeshaushalt auf jährlich rund 48 Milliarden Euro. Die steuerliche Entlastung bei der Anschaffung schwerer Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß oder die Förderung der Kohleverstromung fördert klimaschädliches Verhalten auf Kosten der Allgemeinheit, ebenso wie die Nichtbesteuerung von Kerosin im Flugverkehr.
Zu nennen sind hier aber auch diverse Ausnahmereglungen bei Energie- und Ökosteuern. Sie verhindern Investitionen in Effizienzmaßnahmen und die Umstellung auf erneuerbare Ressourcen. Mindestens 15 Milliarden Euro an umwelt- und klimaschädlichen Subventionen und Steuervergünstigungen können jährlich abgebaut und in den ökologischen Umbau
von Wirtschaft und Gesellschaft investiert werden. Abschmelzen wollen wir aber auch gesellschaftspolitisch und sozial ungerechte Subventionen. So wollen wir zum Beispiel das Ehegattensplitting abschmelzen.
Die Abschmelzung dieser Subventionen ist dringend notwendig, um die Schuldenlast für nachkommende Generationen zu mildern und um dringend benötigte Investitionen in Zukunftsfelder wie Bildung, Forschung und Umweltschutz betätigen zu können."
Foto: Bärbel Höhn, MdB (www.baerbel-hoehn.de)
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Kommentare
21.12. 18:00
Pudellocke
Was will man von grünen schon erwarten? Subventionsabbau ist natürlich nur gut, wenn es den eigenen Seilschaften nicht zum Nachteil gereicht.
Wie wäre es denn mit der Abschaffung des EEG. Da würde die grüne Solar- und Wind-Lobby natürlich losschreien. Sowas kommt nicht in die Tüte, ist doch der Weg in einer bessere grüne Welt.
24.05. 11:03
v. Massenbach
Alle reden vom Subventionsabbau - aber im konkreten Einzelfall geht dies dann immer nicht aus was für Gründen auch immer, wie z.B. Verärgerung einer bisher begünstigten Gruppe. Daher fehlt der politische Wille und Mut es wirklich zu machen.
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