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18.05.2011

Karin Evers-Meyer (SPD): Eindeutige Antwort zu pro oder contra Subventionsabbau schwierig

Ehemalige Behindertenbeauftragte der CDU/SPD-Koalition antwortet auf Unterstützernachfragen

Karin Evers-Meyer schreibt dazu:

"Das Thema Subventionsabbau ist ein immer wieder diskutiertes Thema. Auf die Frage, ob ich pro oder contra Subventionsabbau bin, fällt mir eine eindeutige Antwort schwer.

Natürlich bin ich dafür, möglichst wenige Subventionen zu schaffen und zu erhalten. Ich weiß aber auch, dass einmal eingeführte Subventionen nur sehr schwer abzuschaffen sind (siehe "Hotelier-Steuer") und oft ist der Ertrag einer solchen Abschaffung im Vergleich zum Aufwand eher gering.

Es gibt aber eine Subvention, bei der sich meiner Meinung nach eine Änderung lohnen würde: das Ehegattensplitting. Das Ehegattensplitting kostet den Bund ca. 20 Mrd. Euro pro Jahr und wird auch immer wieder einer Gleichstellungskritik im Sinne einer gerechten Besteuerung von Mann und Frau unterzogen. Ich setze mich daher für das sogenannte Familiensplitting ein, ähnlich wie es in Frankreich praktiziert wird. Dies würde eine gerechtere Besteuerung mit sich bringen. Außerdem würde sich der Bund dadurch auch finanziell besser stellen.

In einer Studie der Hans- Böckler Stiftung heißt es, dass man durch das Familiensplitting ein Steuermehraufkommen für den Bund von ca. 7,5-8 Mrd. Euro erwarten kann (vgl. Jenter, Annette/Spangenberg, Ulrike, Neuorientierung der Ehebesteuerung: Ehegattensplitting und Lohnsteuerverfahren, Düsseldorf 2005)."

Foto: Karin Evers-Meyer, MdB (www.evers-meyer.de/medien/)

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