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17.05.2011

Waltraud Wolff (SPD): Frage des Subventionsabbaus nicht mit ja-nein zu beantworten

SPD-Bundestagsabgeordnete sieht in Subventionen Hilfe für ostdeutsche Wirtschaft

Waltraud Wolff kommentiert:

"Die Frage des Subventionsabbaus lässt sich aber nicht mit "Ja" oder "Nein" beantworten. Welche Ziele werden mit einer Subvention verfolgt und werden diese Ziele erreicht? Das ist für mich die Frage, die sich bei allen Subventionen stellt.

Sicher gibt es Subventionen die ich nicht für sinnvoll erachte. Ich sehe aber auch, welche positiven Wirkungen wir mit Subventionen auslösen können. Wir haben sehr gute Erfahrungen mit unseren Programmen zur Gebäudesanierung gemacht. Diese Subventionen lösen erhebliche Investitionen in notwendige Modernisierungen aus, die unserer Umwelt und vielen Handwerksbetrieben vor Ort zu Gute kommen.

Ebenso sehe ich die Förderung von neuen Technologien gerade bei den Erneuerbaren Energien als Erfolgsgeschichte. Hier wird ein politisch beschlossenes Ziel eindeutig erreicht. Dies wäre ohne die Förderung nicht möglich gewesen, die Markteintrittsbarrieren im Energiemarkt wären sonst viel zu hoch. Die positiven Auswirkungen - auch auf den Arbeitsmarkt gerade in Ostdeutschland - sind enorm.

Ich bin sicher die letzte, die den nachkommenden Generationen nichts als Schulden hinterlassen will. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass diese Generationen von uns auch eine funktionierende Infrastruktur, eine gesunde Umwelt und eine weiterhin solidarische Gesellschaft übernehmen will."

Foto/Quelle: Waltraud Wolff, MdB, spdfraktion.de

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