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16.05.2011

Elke Ferner (SPD): Eine Vielzahl von Subventionen auf den Prüfstand stellen

Stv. SPD-Fraktionsvorsitzende hält Subventionsabbau in allen Fraktionen für unstrittig

Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, kommentiert in ihrer Antwort auf unsere Initiative:

"Grundsätzlich ist der Abbau und die zeitliche Befristung von Subventionen vor dem Hintergrund der enormen Verschuldung der öffentlichen Haushalte angezeigt.

Doch einige Subventionen habe auch positive Effekte für den Haushalt, in dem die verausgabten Mittel Pozesse anstoßen, die über das Steueraufkommen zu mehr Einnahmen führen, als über die Subventionen ausgegeben wurde. Die Kürzungen, die das "Institut für Weltwirtschaft Kiel" in ihrer Studie im Auftrag der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" vorschlägt, sind sicherlich als Anregung zur Überprüfung des Subventions-"Dschungels" wertvolle Hinweise."

"Die sozialen, gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Folgen des Subventionsabbaus gilt es im Einzelnen - auch politisch - zu bewerten und daraus Konsequenzen zu ziehen. Dass ein Abbau von Subventionen notwendig ist, um die finanziellen Handlungsspielräume des Staates zu verstetigen bzw. zu erweitern ist m. E. in allen Fraktionen des Deutschen Bundestages unstrittig", schreibt Elke Ferner abschließend.

Foto: Elke Ferner, MdB (www.elke-ferner.de/)

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