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12.05.2011

Franz Thönnes: SPD wird noch im Mai Steuer-und Abgabenkonzept vorstellen

Subventionsabbau grundsätzlich richtig, jedoch nicht mit dem "Rasenmäher"

Der Vorsitzende der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe schreibt:

"Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass es richtig ist Subventionen abzubauen. Hierbei gilt es jedoch intelligent und nicht mit dem Rasenmäher vorzugehen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier, wird noch in diesem Monat zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel ein Steuer- und Abgabenkonzept vorstellen.

In diesem wird es auch um Subventionsabbau gehen. Allerdings nicht in der Form, wie es vom Kieler Institut für Weltwirtschaft verlangt wird. Bei dessen Überlegungen ist nämlich sehr kritisch zu bedenken, dass das Institut auch das Kinder- oder Elterngeld, die Pendlerpauschale sowie die Sonn-, Nachts- und Feiertagszuschläge als Subventionen ansieht.

Das Steuer- und Abgabenkonzept der SPD werde ich Ihnen nach Veröffentlichung gerne zusenden, damit Sie sich ein Bild von unseren aktuellen politischen Zielvorstellungen in diesem Themenfeld machen können."

Foto: Franz Thönnes, MdB (www.thoennes.de/presseaktuelles/pressefoto-1/)

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