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9.05.2011

Rudolf Henke (CDU): Keine Subvention hat eine Ewigkeitsgarantie

CDU-Gesundheitspolitiker antwortet kritisch auf Umfrage des AbgeordnetenCheck

Der Aachener Abgeordnete verweist konkret zum Thema Subventionsabbau, dass eine genau Definition des Begriffs in der Fachwelt umstritten sei. Darüber hinaus erwähnt Henke die Sozialtransfers als vom Kieler Institut für Weltwirtschaft mit zu den Subventionen gezählten Geldern.

Weiter schreibt Henke:

"In der Sache sehe ich die Notwendigkeit, die Effizienz jeder Subvention fortwährend auf den Prüfstand zu stellen. Keine Subvention hat dabei eine "Ewigkeitsgarantie". Politische Einigkeit besteht schnell in der pauschalen Einschätzung, dass Subventionen insgesamt begrenzt werden müssen.

Kommt man aber in der Prüfung dazu, einzelne Subventionselemente zu begrenzen, werden regelmäßig die Begünstigten öffentlichkeitswirksam Gründe vortragen, warum ausgerechnet diese Subvention weitergeführt werden müsse. Daher ist Subventionsabbau in der Praxis eine mühsame Aufgabe, der sich meine Fraktion trotzdem immer wieder stellt.

Ich möchte auf das Beispiel der Steinkohleförderung hinweisen, die nach Jahren der kontroversen Diskussion nu mit einer kurzen Übergangsfrist eingestellt wird. Dieser Erfolg des Subventionsabbaus ist bekannter als als andere Abbauerfolge der letzen Jahre. Daran wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion anknüpfen."

Foto: Rudolf Henke, MdB (www.rudolf-henke.de/fotogalerien)

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