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2.05.2011

Jimmy Schulz (FDP): Abbau von Subventionen Ziel liberaler Politik

Bayerischer Liberaler kommentiert Leserfragen zum Subventionsabbau

Jimmy Schulz sieht in den Subventionskürzungen einen Teilaspekt der Haushaltskonsolidierung. Wichtig dabei ist es auch, den "Subventionsabbau flächendeckend und im Gleichschritt mit einer spürbaren Steuerentlastung, insbesondere der mittleren und unteren Einkommen" zu gestalten.

Schulz erklärt, dass Subventionen grundsätzlich nur als Anschub sinnvoller Projekte dienen dürften und daher degressiv und zeitlich befristet sein sollten. Er verweist außerdem auf die weiterhin von der FDP verfolgte Reduzierung von Ausgaben sowie eine "langfristige Eindämmung" der Subventionen als Ziele liberaler Konsolidierungspolitik.

"Die konsequente Reduzierung von Ausgaben und eine langfristig wirksame Eindämmung von Subventionen sind weiterhin ein Kern liberaler Konsolidierungspolitik. So konnte die Nettokreditaufnahme in den Beratungen zum Haushalt 2011 von den noch im vergangenen Juli im Regierungsentwurf ausgewiesenen 57,5 Mrd. Euro um 9,1 Mrd € auf nunmehr 48,4 Mrd. Euro gesenkt werden", so Schulz.

Foto: Jimmy Schulz, MdB

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