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28.04.2011

Staatsminister v. Klaeden (CDU) antwortet auf weitere Leserfragen

Eckart v. Klaeden erläutert soziale Aspekte beim Subventionsabbau

Staatsminister v. Klaeden geht auf den Aspekt der Sozialtransfers in Verbindung mit Subventionen ein. So beziehe die Bundesregierung anders als das Institut für Weltwirtschaft diese nicht ihren Subventionsbegriff mit ein.

"Allein rund 80 Mrd. € werden zur Stützung der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgewendet, um die demografische Entwicklung nicht übermäßig auf die Renten durchschlagen zu lassen. Ferner werden auch sog. versicherungsfremde Leistungen wie Erziehungszeiten, denen keine Beitragszahlungen gegenüber stehen, hierdurch finanziert."

Der bei der Kazlerin auch für den Bürokratieabbau verantwortliche CDU-Politiker schreibt weiter, dass weitere Sozialtransfers die Stützung der gesetzlichen Krankenversicherung beträfen. "Um die Versicherungsbeiträge nicht uferlos steigen zu lassen, sowie die Grundsicherung im Alter und "Hartz IV" zu gewährleisten, um die wesentlichen Ausgabenblöcke zu nennen", meint v. Klaeden.

Foto: Eckart v. Klaeden, MdB

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