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27.04.2011

Bahn drohen hohe Rückzahlungen

Medien berichten über unerlaubte Subventionen

Es soll sich dabei um Aufträge für den Personennahverkehr handeln, wo zum Beispiel in Berlin und Brandenburg rund 80 Millionen Euro zu viel ausgezahlt worden sein sollen.

Die Bahn soll laut Bericht des "Spiegel" vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bei einem Auftragsvolumen von 300 Millionen Euro im Jahr rund 80 Millionen Euro zu viel an den Staatskonzern gezahlt worden sein. Die zuständigen Ministerien in Brandenburg und Berlin halten sich mit Kommentaren zurück.

Das Hamburger Nachrichtenmagazin weist in seinem Bericht auf die veränderten Verantwortlichkeiten bei der Prüfung in Brüssel hin. Bisher war die als Bahn-freundlich geltende Generaldirektion Verkehr zuständig, inzwischen ist die Wettbewerbsbehörde verantwortlich. Ein Verfahren richtet sich zunächst gegen die Bundesrepublik, sollte die Wettbewerbswidrigkeit festgestellt werden, dann müsste die Bundesregierung das Geld von der Bahn zurückfordern.

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Foto: Martin Oeser/dapd

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