15.04.2011
Ende der Steinkohlesubventionen beschlossen
Lichtblick beim konkreten Subventionsabbau
Das Ende des deutschen Steinkohle-Bergbau ist besiegelt. Heute strich der Bundestag die sogenannte Revisionsklausel, mit der das Parlament den Ausstiegsbeschluss von 2007 noch einmal hätte überprüfen können. 2018 geht damit der Steinkohle-Bergbau endgültig zu Ende. Das SPD-regierte Nordrhein-Westfalen hatte besonders Widerstand geleistet. Dort liegen vier der fünf verbliebenen deutschen Zechen, in denen derzeit noch rund 25 000 Bergleute arbeiten.
Die Europäische Union sieht eigentlich das Ende der Milliardensubventionen für die Steinkohleförderung schon für 2014 vor. Auf die Durchsetzung dieser Forderung verzichtete die Europäische Kommission aber, als Deutschland die Streichung der Revisionsklausel zusagte und der Ausstieg 2018 damit unumkehrbar wird.
Mehr dazu erfahren Sie hier.
Foto: T. Silz / ddp
Infos
Pressespiegel
11.07.2011, handelsblatt.com
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11.07.2011, spiegel.de
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