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8.04.2011

Stefan Müller (CSU) erläutert Sicht der Christsozialen zu Subventionen

Ausführlicher Kommentar auf unsere Subventions-Umfrage

Stefan Müller, Bundestagsabgeordneter aus Erlangen, schreibt:

"Ich stimme ihnen zu, der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte ist enorm. Die hohe Verschuldung ist der Tatsache geschuldet, dass wir in den vergangenen Jahrzehnten - was die öffentlichen Haushalte anbelangt - deutlich über unsere Verhältnisse gelebt haben, weil wir immer mehr ausgegeben als eingenommen haben - gerade auch in guten Zeiten."

Der Franke kommentiert dazu weiter: "Solide Staatsfinanzen sind jedoch unerlässlich. Wie wichtitg solide Staatsfinanzen sind, belegen die jüngsten Entwicklungen an den Finanzmärkten. Solide Staatsfinanzen sind das notwendige Fundament einer stabilen und starken Währung."

Dezidiert zum Thema Subventionsabbau meint der Nachwuchspolitiker: "Die Frage des Subventionsabbaus ist nicht nur unter dem Blickwinkel der Haushaltskonsolidierung zu diskutieren. Subventionen können durch Anreize oder Starthilfen den Markteintritt neuer Anbieter fördern, zukünftige Entwicklungen und ihre Marktumsetzung beschleunigen oder aus dem internationalen Umfeld kommende Wettbewerbsverzerrungen ausgleichen. Gleichzeitig können wettbewerbsfähige Unternehmen durch subventionierte Unternehmen verdrängt werden. Aus diesem Grund bedürfen Subventionen stets einer besonderen Rechtfertigung und einer regelmäßigen Erfolgskontrolle."

"Die Fixierung der subventionspolitischen Grundsätze und die fortgesetzte regelmäßige Überprüfung aller Finanzhilfen und Steuervergünstigungen sind wichtige Schritte für den weiteren ökonomisch und finanzpolitisch sinnvollen Subventionsabbau", so abschließend Stefan Müller.

Foto: Lukas Barth / ddp

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