7.04.2011
Die niedersächsische Unions-Abgeordnete schreibt einleitend zu unserer Umfrage, dass sie auf "eine komplexe Fragestellung, wie den Umgang mit Subventionen im Bundeshaushalt keine "ja/nein"-Antwort geben möchte."
Dr. Flachsbarth meint dazu weiter: "Subventionen können stets nur ein vorübergehendes Mittel der Politik sein, durch das in bestimmte Bereiche der Wirtschaft steuernd eingegriffen wird, um etwas den kurzfristigen Verlust von Arbeitsplätzen abzufedern.
Selbstverständlich muss daher jede Haushaltsplanung mit dem langfristigen Ziel des Abbaus von Subventionen angestellt werden. Diese Maßnahmen und Überlegungen sind jedoch sozialverträglich und mit Augenmaß anzustellen und können daher nicht pauschal auf alle betroffenen Bereiche gleichermaßen angewendet werden."
Foto: Dr. Maria Flachsbarth, MdB
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