Gabriele Molitor (FDP): Abbau von Subventionen Ziel liberaler Politik

Gabriele Molitor betont in ihrer Stellungnahme, dass "die Nettokreditaufnahme in den Beratungen zum Haushalt 2011 von den noch im vergangenen Juli im Regierungsentwurf ausgewiesenen 57,8 Mrd. Euro um 9,1 Mrd. € auf nunmehr 48,4 Mrd. Euro gesenkt werden konnte."

 

Molitor schreibt dazu weiter: "Dies ist ein erster erfolgreicher Schritt liberaler Konsolidierungspolitik. Ich darf noch darauf hinweisen, dass es ja gerade die FDP war, die über Jahrzehnte, gegen erheblichen Widerstand, bis hin zur Blockade der Parteizentrale, für den Abbau der Steinkohlesubventionen gekämpft hat. Dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, darf sich die FDP sicherlich zurechnen lassen, auch wenn wir uns sogar einen noch schnelleren Abbau hätten vorstellen können, wenn wir hierfür eine eigene Mehrheit gehabt hätten."

 

Foto: Gabriele Molitor, MdB