Joachim Spatz (FDP): "Subventionen per se nichts Verwerfliches"

Joachim Spatz erläutert in seinem Kommentar, dass "Subventionen per se nichts Verwerfliches sind."  Weiter meint der FDP-Abgeordnete, dass sie nur dann gesamtgesellschaftlich sinnvoll seien, wenn sie ein Marktungleichgewicht - insbesondere in der Startphase von Projekten - überbrücken könnten. "Subventionen sollten daher grundsätzlich degressiv und von Beginn an zeitlich befristet ausgestaltet werden", so Spatz. 

 

Der Liberale erklärt weiter: "Mit dem Zukunftspaket der Bundesregierung hat diese christlich-liberale Koalition einen konsequenten Weg hin zu soliden Staatsfinanzen eingeschlagen. Ich bitte um Ihr Vertrauen, dass wir diesem Pfad weiter folgen werden. Die vom Deutschen Bundestag in der zurückliegenden Wahlperiode beschlossene Schuldenbremse ist dafür ein sinnvolles Mittel und hält uns Parlamentarier, aber auch die Mitglieder der Bundesregierung, zu weiteren, konsequenten Einsparungen an. Ich werbe um Ihr Verständnis, dass wir für ein solches Großprojekt Zeit brauchen. Der Abbau von Subventionen stellt in den meisten Fällen eine gefühlte Steuererhöhung dar. Daher kann ein Subventionsabbau nur mit einer umfassenden Steuerreform einher gehen, um die Belastung von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen nicht zu vergrößern."

 

Foto: Joachim Spatz, MdB