Zur Initiative

4.04.2011

Sebastian Blumenthal (FDP) für Reduzierung von Subventionen

Kieler Liberaler kommentiert unsere Umfrage

Sebastian Blumenthal, Vorsitzender des Unterausschusses Neue Medien im Deutschen Bundestag, blickt in seinem Kommentar auf den Subventionsbegriff, der als Maßstab angelegt wird. So schreibet er, dass das "Institut für Weltwirtschaft in Kiel (lfW) einen eher weiten Subventionsbegriff verfolgt und bezieht beispielsweise den Zuschuss des Bundes in die gesetzliche Krankenversicherung mit ein."

Weiter meint Blumenthal, dass "die Erhöhung dieses Zuschusses durch die christlich-liberale Koalition um insgesamt 8,1 Mrd. Euro (ggü. 7,2 Mrd. Euro 2009) zur Vermeidung weiterer Beitragssatzerhöhungen das IfW damit als zusätzliche Subvention wertet. Wer diesen Posten streichen will, muss den Versicherten aber auch sagen, dass der Beitragssatz weiter steigen wird oder woher das Geld sonst kommen soll."

Für Blumenthal bleibt jedoch "die konsequente Reduzierung von Ausgaben und eine langfristig wirksame Eindämmung von Subventionen weiterhin ein Kern liberaler Konsolidierungspolitik." Er erklärt, dass "die Nettokreditaufnahme in den Beratungen zum Haushalt 2011 von den noch im vergangenen Juli im Regierungsentwurf ausgewiesenen 57,5 Mrd. Euro um 9,1 Mrd. € auf nunmehr 48,4 Mrd. Euro gesenkt" worden sei. 

Foto: Sebastian Blumenthal, MdB

Zur Initiative