Bernd Scheelen (SPD): "Es ist nicht so einfach"

Für den kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lässt sich die Frage nach dem Abbau von Subventionen nicht mit "Ja oder Nein oder weiß nicht" beantworten. Er erläutert dazu: "Seit bald 17 Jahren bin ich als Finanzpolitiker im Deutschen Bundestag tätig. Ebenso lang beschäftigen mich die Themen Hausshaltskonsolidierung und Subventionsabbau, aber auch Steuerung mit Steuern. Wir hatten bereits große Gesetzentwürfe zum Subventionsabbau und ungezählte kleinere Initiativen mit gleichem Ziel. Einige Initiativen waren erfolgreich, andere sind an der jeweiligen Opposition, bzw. deren Mehrheit im Bundesrat, und/oder aus gutem Grunde gescheitert. Was ich sagen will: "Es ist nicht so einfach".

 

Scheelen führt weiter aus, dass "Subventionen sinnvoll sein können, um politisch erwünschte Ziele zu erreichen. Prominentes Beispiel ist die Förderung für Solaranlaagen. Sie war und bleibt notwendig, muss aber stetig überprüft und ggf. zurückgefahren werden. Der kritische Umgang mit Subventionen bleibt eine unserer wichtigsten Aufgaben im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages", so Scheelen abschließend.

 

Foto: Bernd Scheelen, SPD-Bundestagsfraktion