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1.04.2011

Norbert Geis (CSU): Beim Subventionsabbau differenzieren

Staatsverschuldung rapide senken zentrales Anliegen von CDU/CSU-Fraktion

Der unterfränkische Abgeordnete führt in seiner Stellungnahme aus, dass es einen über alle Ressorts geltenden und oftmals auch schmerzhaften Sparzwang gebe. Darüber hinaus mache die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse den "absoluten Willen der Bundesregierung zur Haushaltskonsolidierung deutlich."

Geis möchte neben dem notwendigen Sparzwang die Innovationsfähigkeit und den technischen Fortschritt des Landes gewahrt wissen. Daher sind für ihn zum Beispiel jene Subventionen im Sektor der erneuerbaren Energien "im Sinne der Energiewende" sinnvolle Investitionen des Staates. Geis sieht hierin zum einen die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung, zum anderen auch die Verantwortung für kommende Generationen in einer lebenswerten Welt.

Foto: Norbert Geis, MdB

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