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28.03.2011

Stefan Schwartze (SPD): "Es ist richtig, hier Konsequenz einzufordern"

Sozialdemokrat Schwartze sieht in der Subventionsfrage politische Daueraufgabe

Der Herforder SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze sieht in dem Thema Subventionsabbau ein wichtiges Problem, bei dem sorgsam unterschieden werden sollte. So ist für den Bad Oeynhausener die Überprüfung und dann "gegebenenfalls der Abbau von Subventionen ein politische Daueraufgabe." Schwarte findet es richtig, auf diesem Gebiet Konsequenzen einzufordern.

Er verweist zudem auf die sozialdemokratische Regierungsverantwortung von 1998 bis 2005, unter jener der Subventionsabbau "große Fortschritte" erzielt habe. Der damalige Finanzminister Hans Eichel habe sich sowohl für den Abbau von Finanzhilfen wie für die Rückführung von steuerlichen Subventionen eingesetzt. Schwarte betont aber auch, dass nicht jede Subvention gleich zu bewerten sei. Die im breiten Konsens der Bundestagsfraktionen im Zuge der Weltfinanzkrise beschlossenen Staatshilfen hält er für richtig.

Allerdings gilt für ihn die Regel, sollte eine Subvention nicht mehr nötig sein, gehöre sie abgebaut oder gestrichen. Die Durchforstung aller staatlichen Finanzhilfen stellt für den Abgeordneten einen "wichtigen Teil der Strategie zur Zurückführung der öffentlichen Kreditaufnahme" dar. Schwartze sieht hier dringenden Handlungsbedarf.

Foto: Stefan Schwartze, MdB

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