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18.03.2011

Grüne beziehen Stellung

Bündnis90/Grüne neue "Spar-Partei"?

Subventionsabbau ist ein klassisches Thema einer liberalen Partei. Daher sind die vielen positiven Antworten für einen deutlichen Subventionsabbau aus der FDP keine Überraschung. Viele Abgeordnete der Grünen steuern einen ähnlichen Pro-Kurs wie die freiheitliche Konkurrenz, allerdings mit dem stets wiederkehrenden Hinweis auf eine "ökologische Finanzreform".

So betont die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Katja Keul, dass diese fortgeführt werden müsse. Auch seien eine Vielzahl der bestehenden Subventionen ökologisch kontraproduktiv. Auf die "fiskalisch falschen, ökonomisch fragwürdigen und wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen" der staatlichen Dauerunterstützung weisen auch Spitzen-Grüne wie die Parteivorsitzende Claudia Roth oder der Wirtschaftsexperte der Fraktion, Fritz Kuhn, hin. 

Die Grünen fordern zudem ein vorzeitiges Auslaufen der Steinkohlesubventionen, die Rückführung der Ausnahmen bei der Ökosteuer oder die Besteuerung von Erdöl bei stofflicher Nutzung. Insgesamt hält die Öko-Partei in einem Schreiben ihrer Bundestagsfraktion an die Redaktion von AbgeordnetenCheck.de fest, dass bei den "ökologisch schädlichen Subventionen ein Abbau von rund 8 Mrd. Euro kurzfristig" umsetzbar sei. Der Frage, was genau mit der ökologischen Finanzreform gemeint ist, geht die Redaktion weiter nach und verweist auf einen interessanten Beitrag auf FreieWelt.net.

Foto: Fritz Kuhn, MdB

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